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Handelsstreit mit USA Kommission erwartet keine Sonderzölle auf Autos

EU-Kommission erwartet keine US-Sonderzölle auf Autos aus Europa Quelle: dpa

Die US-Regierung könnte Strafmaßnahmen verhängen, wenn Autoimporte eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen würden. Doch die EU-Kommission rechnet offenbar nicht mit einem solchen Schritt.

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Die EU rechnet laut Kommissarin Cecilia Malmström im schwelenden Handelsstreit mit den USA nicht mit Sonderzöllen auf europäische Autos. Die Europäische Union sei jedoch auch für den Fall gerüstet, dass US-Präsident Donald Trump die Drohung wahr mache, sagte die Handelskommissarin am Donnerstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte im Juli 2018 bei einem Treffen mit Trump in Washington erreicht, dass die USA vorerst auf Strafabgaben auf Autos aus der EU verzichten. Zudem sollen Handelsbarrieren etwa für Industriegüter oder Flüssiggas abgebaut werden.

Vor diesem Hintergrund sprach Malmström in Davos von „sehr wichtigen Fortschritten“ bei den Bemühungen, Zölle abzuwenden. Doch falls die USA diese dennoch verhängen sollten, werde die EU reagieren, sagte die Schwedin. „Ich möchte es nicht, aber wir müssen es dann tun.“ Für die EU wäre es nach ihrer Darstellung „inakzeptabel“, falls solche Abgaben mit der Begründung erhoben würden, dass der Import von Autos die nationale Sicherheit der USA bedrohe. „Wir sind Freunde und Verbündete und wir sind keine Bedrohung der nationalen Sicherheit. Daher hoffen wir, dass dies nicht kommen wird“, sagte Malmström in Davos.

Die US-Regierung hat eine Untersuchung auf den Weg gebracht, die beantworten soll, ob die Autoimporte eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen. In dem Fall könnte sie Strafmaßnahmen verhängen. Das könnte unter anderem deutsche Autobauer wie Volkswagen, Daimler und BMW betreffen.

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