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Irland Das steckt hinter Apples Milliarden-Zahlung

Apple-Logo Quelle: AP

Apple beginnt demnächst seine Steuerschulden an Irland zurückzuzahlen. Zwar fließt das Geld zunächst nur auf ein Treuhandkonto. Warum sind der Internetriese und die irische Regierung ausgerechnet jetzt eingeknickt?

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In den jahrelangen Steuerstreit zwischen dem Internetriesen Apple, der irischen Regierung und der EU-Kommission kommt Bewegung: Ab Mai wird der US-Konzern beginnen, seine Steuerschuld an Irland in Höhe von 13 Milliarden Euro in Tranchen auf ein Treuhandkonto zu überweisen. Bis Ende September soll dort die volle Summe eingezahlt sein, wie Irlands Finanzminister Pascal Donohoe heute bekanntgab. „Heute ist ein sehr, sehr wichtiger Tag“, sagte Donohoe. Vergangenes Jahr hatte das Finanzministerium in Dublin geschätzt, dass der Gesamtbetrag inklusive Zinsen sogar auf 14 Milliarden oder 15 Milliarden Euro steigen könnte.

Zwar wird die endgültige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Beschwerde gegen den Strafbescheid der EU-Kommission, den sowohl Apple als auch Irland nicht akzeptieren wollen, erst ab Herbst erwartet. Doch die Einrichtung des Treuhandkontos bei der Bank of New York Mellon ist ein wichtiger Meilenstein, denn damit herrscht nun erstmals Klarheit über die Rückzahlungsmodalitäten.

Sowohl Irland als auch Apple haben offenbar gute Gründe für diesen Schritt. Irland kämpft darum, dass die übrigen EU-Staaten bei den Brexitverhandlungen mit Großbritannien weiterhin Härte bei der Lösung der Grenzfrage mit Nordirland zeigen und will es sich daher nicht mit ihnen verscherzen. Für Apple haben sich mit der Steuerreform von US-Präsident Donald Trump die Rahmenbedingungen geändert. Außerdem will Apple ebenso wie die übrigen Internetgiganten verhindern, dass die EU die Tech-Konzerne wie angekündigt zwingt, künftig in Europa deutlich mehr Steuern zu zahlen. Auch Irland ist gegen die geplante EU-Digitalsteuer. Beide Seiten dürften ein Interesse daran haben, einen Schlußstrich unter die Affäre zu ziehen.

Die US-Unternehmenssteuerreform läuft darauf hinaus, dass die Tech-Riesen und andere US-Konzerne ihre Steuerprivilegien im Auslandsgeschäft verlieren. Sie werden ihre Milliarden-Gewinne aus den Geschäften in Europa und Asien künftig in den USA versteuern müssen. Gleichzeitig aber bietet die Reform den Konzernen nun die Möglichkeit, ihre Auslandsvermögen zu sehr günstigen Steuersätzen zu repatriieren, was auch Apple von Vorteil wäre. Der Konzern hat ein riesiges Vermögen von 252 Milliarden Dollar im Ausland aufgehäuft. Und das resultierte nicht zuletzt aus den dubiosen Steuersparmodellen, die die EU-Kommission im Zusammenhang mit den von Irland gewährten Steuerprivilegien so heftig verurteilt hatte.

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