Visa für Russen: Von wegen „Putins Krieg“, Herr Scholz!
Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Foto: dpaEs ist beeindruckend, was dieser Teufelskerl Wladimir Putin alles kann: Er marschiert alleine in die Ukraine ein. Die Panzer hat er selbst zusammengezimmert, er hat Schiffe gebaut und Raketen und inzwischen Tausende von Menschen getötet. Auch das zur Finanzierung dienende Gas fördert er selbst. Der russische Präsident muss eine Art finsterer Superheld sein.
Oder wie ist die Äußerung von Kanzler Olaf Scholz zu verstehen, es handle sich beim Überfall auf die Ukraine um „Putins Krieg“? Das jedenfalls waren die Worte, mit denen er den baltischen Staaten und Finnland die Solidarität verweigerte, die die Visavergabe an russische Touristen stoppen wollen. Sie haben direkte Grenzen zu Russland und sind auf konsequente Sanktionen bedacht. Ließe man sie in der Visafrage alleine, müssten sie alle russischen Touristen durchwinken, die ein Visum eines anderen Schengen-Staats haben.
Scholz‘ schwaches Argument vom „Krieg Putins“ – der folglich ohne Verwaltung, Militär, Unternehmerschaft und eine schweigende Mehrheit der Bevölkerung auskäme – zeugt von einer peinlichen Unverbindlichkeit der Bundesregierung. Bloß nicht zu streng mit Russland sein! Das Nein zu einem Ende der Touristenvisa wirft am Ende die Frage auf, warum Deutschland denn noch die anderen Sanktionen solidarisch mitträgt – wenn es doch nur so eine Art russischer Chuck Norris ist, der gerade Teile der Ukraine in Schutt und Asche legt?
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