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Wirtschaft im Weitwinkel
Italien wird erneut zum Problem für die EU Quelle: Fotolia, Montage

Das italienische Problem kehrt zurück

Italien ist die schwächste Wirtschaft im Euro-Raum, das erhoffte Wirtschaftswachstum ist bislang ausgeblieben. Vielmehr rutscht das Land in eine Rezession und die EU muss sich erneut mit den hohen Schulden beschäftigen.

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In der zweiten Jahreshälfte 2018 ist die italienische Volkswirtschaft infolge der wirtschaftlichen Abschwächung im Euroraum und einer generell langsameren Weltkonjunktur in die Rezession gerutscht. Nach einem Minus von 0,1 Prozent im dritten Quartal (gegenüber dem Vorquartal) ging es zwischen Oktober und Dezember nochmals um 0,1 Prozent zurück. Im Gesamtjahr 2018 belief sich das Wirtschaftswachstum gegenüber dem Vorjahr auf 0,8 Prozent.

Im Vergleich zu den restlichen Mitgliedsländern des Euro-Raums ist die wirtschaftliche Entwicklung in Italien weiterhin unterdurchschnittlich. Italiens Wachstum lief in der bisherigen Aufschwungsphase nicht nur dem Durchschnitt der Euro-Staaten hinterher, es ist auch das einzige Land in der Währungsgemeinschaft, das sich in der Rezession befindet. Und der Blick auf die vorliegenden Konjunkturindikatoren signalisiert, dass die akute Schwächephase auch noch anhalten dürfte.

Im laufenden ersten Quartal rechnen wir noch nicht mit einer Rückkehr in den Wachstumsbereich. In der Summe dürfte das Jahreswirtschaftswachstum 2019 nur 0,2 Prozent betragen. Damit wird das eigentliche Wachstumsziel der Regierung von 1,0 Prozent deutlich unterschritten.

Der vereinbarte Kompromiss mit der EU-Kommission von Dezember 2018, die Neuverschuldung auf „2,04 Prozent“ des BIP zu begrenzen, löst sich angesichts der Wirtschaftszahlen in Wohlgefallen auf. Das Budgetdefizit dürfte in 2019 auf knapp drei Prozent des Bruttoinlandproduktes steigen und auf diesem Niveau auch in 2020 verharren.

Das hat erhebliche Auswirkungen auf die Verschuldung des Landes. Der staatliche Schuldenberg in Relation zur Wirtschaftsleistung wird bis zum Jahr 2020 auf gut 130 Prozent steigen. Die von der italienischen Regierung versprochene Haushaltskonsolidierung findet damit also nicht statt. Stattdessen steigt die Verschuldung weiter und wird zu einer wachsenden Belastung für Italien und wohl noch mehr für den Euro-Raum.

Bei dieser Ausgangslage kann man damit rechnen, dass die Diskussion über eine stärkere Vergemeinschaftung der Risiken im Euro-Raum anhält. Dies wäre für die römische Regierung letztendlich der einfachste Weg, das Problem der wachsenden Verschuldung in den Griff zu bekommen, ohne den steinigen Weg der strukturellen Reformen zu gehen. Bei den anderen Regierungen im Euro-Raum steigt zurzeit die Bereitschaft sich in diese Richtung zu bewegen. Jedoch ist in einigen Ländern die Bevölkerung spürbar gegen einen solchen Kurs. Daher wird die Umsetzung sehr schwer werden und gegebenenfalls bei den nächsten Wahlen entsprechend abgestraft werden.

Somit dürfte die Diskussion über die italienische Verschuldung spätestens im Sommer wieder Fahrt aufnehmen. Dann sollte klar sein, dass der Haushaltsplan Makulatur ist. Die europäischen Finanzmärkte könnten hierauf nervös reagieren. Eskalieren dürfte der Konflikt aber nicht. Am Ende wird man sich wohl wieder auf geringe Ambitionen bei strukturellen Verbesserungen in Italien, garniert mit Ankündigungen für zukünftige Reformen und Zugeständnisse von Seiten der EU einigen.

Dies ist natürlich keine nachhaltige Lösung des Problems. In einigen Jahren wird man sich entscheiden müssen: Geht man im Euro-Raum in Richtung mehr Vergemeinschaftung von Risiken oder verlangt von Italien mit Nachdruck eine sichtbare und nachhaltige Verbesserung?

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