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BMW, Honda, Toyota USA prüfen Patentvorwürfe gegen Autobauer

Ermittlungen gegen Autobauer und Zulieferer in den USA: Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten wirft den Firmen vor, gegen das amerikanische Patentrecht bei Thermoplastbauteilen verstoßen zu haben.

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Gegen insgesamt 25 Autobauer und Zulieferer – darunter BMW – wird ermittelt. Quelle: Reuters

Tokio BMW und mehreren japanischen Autobauern droht Ärger in den USA wegen Patentstreitigkeiten. Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) kündigte Ermittlungen gegen die Unternehmen an. Ihnen wird vorgeworfen, bei bestimmten Fahrzeugkomponenten gegen amerikanisches Patentrecht verstoßen zu haben. Die Beschwerde stammt von der Patentfirma Intellectual Ventures II. Konkret geht es um Thermoplastbauteile, die in einzelnen Automodellen verwendet werden. Solche Kunststoffe dienen dazu, Produktionskosten und Kraftstoffverbrauch zu verringern.

Neben BMW sind laut USITC 25 Firmen betroffen, darunter Honda und Toyota sowie die japanischen Zulieferer Aisin Seiki und Denso. Der Fall dreht sich um Wagen, die in den USA verkauft werden wie den BMW 228i. Die Untersuchung soll binnen 45 Tagen abgeschlossen werden. Toyota wollte sich zu der Angelegenheit nicht äußern. Von den anderen Herstellern waren zunächst keine Stellungnahmen zu bekommen.

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