Ericsson versucht vor Gericht einen Importbann von iPhones sowohl in die USA wie auch nach Deutschland durchsetzen. Apple klagt jetzt auf das Verbot von Importen von Basisstationen und benennt dabei eigene standardessentielle Patente, die wiederum Ericsson verletzen soll. Apple führt in seiner Klage drei Patente an, die mit Antennen und drahtlosem Laden zu tun haben. Ericsson hatte in drei Klagen insgesamt sieben Patente angeführt, die Apple verletzen soll.
Laut Patentrechtsexperten Florian Müller ist dies das erste Mal, dass Apple offensiv mit eigenen Patenten umgeht: „Seit dem ‚thermonuklearen Krieg‘ gegen Android hat Apple rein defensiv gespielt, wenn es um Patente ging.“
Ziel von Apple ist, dass Ericsson seine Klagen zurückzieht. Ein siebenjähriger Lizenzvertrag mit Ericsson ist gerade ausgelaufen, Verhandlungen über eine Verlängerung offenbar gescheitert. „Ericsson hat fünf Milliarden Dollar in Forschung und Entwicklung zu 5G investiert, um eine führende Rolle aufzubauen“, so die Pressestelle. „Sicherzustellen, durch Lizenz-Vereinbarungen fair bezahlt zu werden ist wichtig, um weiter in Innovation investieren zu können.“
Experten gehen davon aus, dass Apple seit 2015 etwa einen bis 1,50 Dollar Lizenzgebühren pro produziertem iPhone an Ericsson leistete. Aktuell fordert Ericsson eine Erhöhung auf fünf Dollar. Standardessentielle Patente allerdings werden unter der Prämisse erteilt, dass Lizenzen auf sie zu einem fairen Preis vergeben werden, weil kein Anbieter um die Lizenznahme herumkommt. Noch hat aber kein Gericht weltweit entschieden, was genau ein fairer Preis wäre.
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