Europäische Union : Europa muss endlich die Sprache der Macht lernen!

Niemand kümmert sich um die Interessen der Europäer, wenn sie es selbst nicht tun. Gemeinsame Anliegen international mit Nachdruck zu vertreten, gelingt EU und Mitgliedsstaaten aber bisher nicht. Ein Kommentar.

EU-Flaggen vor der Europäischen Zentralbank EZB in Frankfurt.

Foto: imago images

Am heutigen Donnerstag machen Europäer Weltpolitik. EU-Ratspräsident Charles Michel ist nach Peking geflogen, um dort den chinesischen Präsident Xi Jinping zu treffen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird in Washington bei einem Gala-Dinner mit US-Präsident Joe Biden zusammenkommen. Europäer werden von den Großmächten USA und China mit allen Ehren empfangen.

Weltpolitik in der europäischen Variante ist bisher aber keine Machtpolitik. Michel und Macron bekommen am selben Tag ihre Ohnmacht sehr deutlich vorgeführt. Macron hat die offen nationalistische Industrie-Politik mit harten Worten gegeißelt, weiß jedoch, dass sein Besuch den Kurs von Biden kaum ändern wird. Michel reiste nicht einmal mit einem konkreten Anliegen nach Peking. Das ist Politik in Größe XS.

Zu Recht hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schon vor einer Weile angemahnt, Europa die Sprache der Macht lernen müsse. Dazu gehört ein echter Wille – und eine bessere Abstimmung unter den EU-Mitgliedsstaaten. Frankreichs Präsident hat ein Telefonat platzen lassen, um sich vor seinem US-Besuch mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu besprechen. EU-Ratspräsident Michel hat darauf verzichtet, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mitzunehmen, weil beide kaum mehr miteinander sprechen. Persönliche Eitelkeiten waren wichtiger als der Versuch eines gemeinsamen Auftritts mit mehr Gewicht.

Die EU ist kein Nationalstaat, sie ist eine Staatengemeinschaft. Wie ein Chor muss sie sich abstimmen und eine gemeinsame Partitur wählen. Aber selbst in einer Zeit, in der Europa ein Interesse an einem gemeinsamen Auftritt hat wie nie zuvor, ertönt eine Kakophonie.

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