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Europäische UnionKanzler Scholz sollte sich fragen, warum Selenskyj nicht nach Berlin kommt

Wolodymyr Selenskyj besucht Brüssel. So viel er fordert, so fragmentiert und langsam bleibt die EU. Dabei müssen die Mitgliedstaaten endlich eine große Strategie für die Ukraine entwerfen.KOMMENTAR von Silke Wettach 09.02.2023 - 13:49 Uhr

Wolodymyr Selenkyi geht voraus, die EU in Gestalt von Charles Michel verlässt sich hingegen weiter auf kleine Schritte

Foto: imago images

Führung besteht darin, einen Punkt am Horizont anzupeilen und dann gezielt darauf zuzusteuern. Im Moment übernimmt niemand in Europa die Führung mit Blick auf die Ukraine. Keiner der Staats- und Regierungschefs, die an diesem Donnerstag in Brüssel zum EU-Gipfel zusammengekommen sind, entwirft ein klares Bild, wo die Ukraine mittel- und langfristig stehen soll. Es war schon eine große Überraschung, dass der französische Präsident Emmanuel Macron davon sprach, die Ukraine „bis zum Sieg“ begleiten zu wollen. Bundeskanzler Olaf Scholz wiederholte am gestrigen Mittwochabend in Paris, was er schon oft gesagt hat: Dass Russland den Krieg nicht gewinnen dürfe.

Der ukrainische Ministerpräsident Wolodymyr Selenskyj hat bei seiner Rede im Europäischen Parlament in Brüssel unterstrichen, wie sehr sich die Ukraine als Teil von Europa sieht, hat von Europa als „Heimat“ gesprochen. Die EU-Staaten haben der Ukraine den Kandidatenstatus vergeben, aber alle wissen, dass es lange dauern wird, ehe das Land die Voraussetzungen für einen EU-Beitritt erfüllen wird. Und alle wissen, dass die Ukraine zunächst den Aggressor an der Ostflanke dauerhaft abwehren muss.

Das kann nur gelingen, wenn Europa eine gemeinsame Strategie entwirft zur Unterstützung der Ukraine. Bis jetzt bewegt sich Europa in kleinen Schritten. Im Krieg ist das die falsche Geschwindigkeit.
Bundeskanzler Scholz sollte sich Gedanken machen, warum Selenskyj nach London, Paris und Brüssel reist, nicht aber nach Berlin. Von Scholz erwartet sich Selenskyj ganz offensichtlich keine Führung in Europa beim Thema Krieg und Frieden.

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