„Da will ich mich nicht mit befassen“ : G20-Gipfel: Scholz schneidet Lawrow

Beim G20-Gipfel treffen die westlichen Industriestaaten auf Russland, das sie wegen des Angriffs auf die Ukraine verurteilen. Es ist eine schwierige Balance zwischen kalter Schulter und Etiquette.

Die Gruppe der G20 umfasst führende Industrienationen und aufstrebende Volkswirtschaften.

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Die Spannungen zwischen Russland und Deutschland sind auch beim gemeinsamen G20-Gipfel in Indien spürbar. Am ersten Tag hat Bundeskanzler Olaf Scholz bis zum frühen Abend kein Wort mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gewechselt und ihm auch nicht die Hand gegeben. Auf Nachfrage antwortete der SPD-Politiker einsilbig mit dem Wort „nein“.

Zum Beitrag Lawrows in der ersten Arbeitssitzung des Gipfels sagte der Kanzler nur: „Das waren die üblichen Erzählungen. Ich glaube, niemand im Raum hat's geglaubt.“

Lawrow vertritt bei dem Gipfel wie schon im vergangenen Jahr auf der indonesischen Insel Bali den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Beim letzten Gipfel war Lawrow vorzeitig abgereist. Diesmal zeichnete sich das bis Samstagabend nicht ab.

Beim nächsten G20-Gipfel 2024 in Brasilien könnte auch der Russische Präsident Vladimir Putin wieder persönlich anreisen. Mit derartigen Spekulationen wollte sich Kanzler Scholz beim diesjährigen Gipfel jedoch nicht beschäftigen. Am Rande des G20-Gipfels unter indischem Vorsitz in Neu Delhi sagte Scholz am Sonntag, wichtig sei jetzt die verabschiedete Gipfel-Erklärung, der sich Russland nicht habe entziehen können. „Deshalb ist das jetzt Spekulation, ob das so sein wird, dass er überhaupt kommt oder nicht“, sagte Scholz. „Da will ich mich auch nicht mit befassen.“

Um die Gipfelerklärung von Neu Delhi hatten die führenden Industrie- und Schwellenländer wegen Passagen zum Ukraine-Krieg lange gerungen. Der Kompromiss sieht vor, dass der russische Angriffskrieg nicht mehr – wie noch im Vorjahr – ausdrücklich von einer Mehrheit der Länder verurteilt wird. Stattdessen wird allgemein auf die territoriale Integrität, also die Unverletzlichkeit von Grenzen, verwiesen.

„Aber das ist ja doch das eigentliche Ereignis“, würdigte Scholz den Kompromiss. Es seien Entscheidungen getroffen worden, bei denen „Russland akzeptieren musste, dass die Weltgemeinschaft die gewalttätigen Prinzipien russischer Politik nicht richtig findet“.

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