Joe Biden und Xi Jinping: Rückkehr zur Panda-Diplomatie? Was vom Apec-Gipfel bleibt
Versöhnliche Töne, optimistische Gesten: Joe Biden und Xi Jinping beim Apec-Gipfel.
Foto: REUTERSAm Ende des Tages schlug Xi Jinping versöhnliche Töne an. „Wir sind bereit, unsere Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten zum Schutz des Pandas fortzusetzen und unser Bestes zu tun, um die Wünsche der Kalifornier zu erfüllen und die freundschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Völkern zu vertiefen“, so Chinas Staatsoberhaupt während eines Dinners mit Unternehmensführern in San Francisco. Pandas seien „Botschafter der Freundschaft zwischen dem chinesischen und dem amerikanischen Volk.“
Es waren Worte, die Aufmerksamkeit erregten. Denn mit Blick auf die internationalen Beziehungen sind Pandas mehr als faule, flauschige Bären. China wacht sehr genau darüber, wohin die Tiere geschickt werden. Die ersten waren 1972 in die USA geschickt worden – im Zuge der Normalisierung der Beziehungen zwischen Washington und Beijing.
Dass die chinesische Regierung erst vor wenigen Tagen die drei Pandas aus dem Zoo der US-Hauptstadt abgezogen hatte, war gemeinhin als Zeichen für den schlechten Zustand des Verhältnisses zwischen den Ländern verstanden worden. Im kommenden Jahr sollten eigentlich die letzten vier Bären die USA verlassen. Dass Xi nun andeutete, neue Tiere nach Kalifornien zu senden, war deshalb eine Geste mit Bedeutung.
Ein großer Durchbruch im wichtigsten bilateralen Verhältnis der Welt war es gleichwohl nicht. Und auch sonst brachte das Treffen zwischen Xi und US-Präsident Joe Biden nur wenig greifbare Ergebnisse. Überraschend war das nicht. Schließlich ist es noch nicht lange her, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sich angesichts eines chinesischen Spionageballons über den Vereinigten Staaten auf dem Tiefpunkt befunden hatten. Das Flugobjekt hatte Monate der Annäherung zwischen Washington und Beijing zunichtegemacht, Reisepläne über den Haufen geworfen, Verbesserungen ausgebremst. Erst über den Sommer hatten sich beide Seiten wieder vorsichtig angenähert und so das Treffen der beiden Präsidenten am Rande des APEC-Gipfels in San Francisco möglich gemacht.
Ganz ohne Ergebnisse ging der vierstündige Austausch von Biden und Xi nicht zu Ende. Man einigte sich auf die Wiederaufnahme der direkten Kommunikation zwischen den Streitkräften der Länder – ein Schritt, auf den Washington mit Nachdruck gedrängt hatte, nachdem Beijing die Kanäle nach dem Besuch von Nancy Pelosi, damals Sprecherin des Repräsentantenhauses, einseitig gekappt hatte. Auch vereinbarten beide Seiten die Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Produktion und des Schmuggels von illegal hergestelltem Fentanyl. Die Droge ist in den USA jedes Jahr für zehntausende Überdosis-Todesfälle verantwortlich. Tendenz stark steigend. Der Großteil des illegal hergestellten Opiats wird in China produziert.
Für die USA dürften dies die wichtigsten Ergebnisse des Gipfeltreffens gewesen sein. Wichtiger jedoch als diese Resultate ist das Signal, das von dem Gespräch ausging: Biden und Xi sind wieder im Gespräch. Der freie Fall der US-chinesischen Beziehungen ist gestoppt.
Gleichwohl waren beide Seiten bemüht, nicht zu viel Nähe zu demonstrieren. Ein gemeinsames Abschlussstatement gab es nicht. Jede Seite fasste die Ergebnisse für sich zusammen. „Die beiden Staatschefs führten ein offenes und konstruktives Gespräch über eine Reihe bilateraler und globaler Themen, darunter auch über Bereiche, in denen eine Zusammenarbeit möglich ist, und tauschten ihre Ansichten über unterschiedliche Standpunkte aus“, lautet etwa der zweite Satz in der US-Version. Vom kuscheligen Diplomatensprech, der solche Mitteilungen häufig durchzieht, ist das weit entfernt.
Bei seiner Pressekonferenz nach dem Gipfel wurde Biden noch deutlicher. Xi sei „ein Diktator“, so Biden, nachdem ihn ein Reporter gefragt hatte, ob er diese Einschätzung seines Gegenübers nach wie vor für richtig halte. „Er ist ein Diktator in dem Sinne, dass er ein Land regiert, das ein kommunistisches Land ist“, so der US-Präsident kurz vor dem Ende seines Auftritts vor der Presse.
Das ist eine Aussage, die das Verhältnis zwischen Washington und Beijing erneut belasten könnte. Als Biden Xi das letzte Mal als „Diktator“ bezeichnet hatte, meldete sich die chinesische Regierung zu Wort und nannte die Ausführung „absurd“ und eine „Provokation“.
Dass Xi gleichwohl noch am selben Abend eine Rückkehr zur Panda-Diplomatie in Aussicht stellte, könnte ein Signal dafür sein, dass dem chinesischen Präsidenten daran gelegen ist, die Beziehungen zu Washington so schnell nicht wieder abkühlen zu lassen. Auch Biden versuchte, seine Pressekonferenz trotz seiner Ausführungen über Xi noch positiv zu beenden. „Jedenfalls haben wir Fortschritte gemacht“, so der US-Präsident, bevor er das Rednerpult verließ.
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