Editorial: Die Schieflage der Rente
Koserow auf Usedom, Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland, 03.11.2023: Spaziergänger am Strand.
Foto: imago imagesWas ist bloß bei der Rente los? Der Kanzler und sein Arbeitsminister beschweren sich über „Horrorprognosen“ ihrer Wirtschaftsweisen, die nur Panik schürten. Einer aus dem Kreis der Berater, Martin Werding, keilt nun zurück, Olaf Scholz rede mit Blick auf die Zukunft „ziemlichen Unsinn“. Harte Worte in harten Zeiten. Aber warum so heftig?
Im Kern geht es um die Frage, wie belastbar und nachhaltig das Rentensystem ist, nachdem die Ampel mit dem Rentenpaket II schon wieder daran herumschrauben will. Die Sicherung bestimmter Rentenniveaus wird dazu führen, dass die Beiträge in Zukunft stark steigen – und viele Steuermilliarden zusätzlich in das System gesteckt werden müssen.
Begründet wird das Ganze mit einem Wort, das bei der SPD alles erschlägt: „Respekt“ – ein Etikett, das inzwischen auf alles geklebt wird, was irgendwie hinterfragt wird. Und wo bleibt der Respekt vor der nächsten Generation?
Man sollte dieses Frühjahr 2024 in der Sozialgeschichte des Landes gut festhalten; das Jahr, in dem Deutschland zaghaft eine Kapitalsäule im Rentensystem aufbaute. Um den Preis aber, dass die SPD jene Reform abräumte, mit der sie 20 Jahre vorher das System stabilisiert hatte (den Nachhaltigkeitsfaktor, der die Quote von Rentnern zu Beschäftigten bei der Berechnung berücksichtigt). Unter Franz Müntefering wäre dies nicht passiert.
Im Übrigen wäre es besser gewesen, man hätte nach der letzten Reform des ehemaligen Arbeitsministers – der Rente mit 67 im Jahr 2006 – gar nicht mehr an der Rentenformel herumgedoktert. Über die Jahre haben verschiedene Koalitionen sinnvolle Reformen, die sie mühsam erkämpft hatten, rückabgewickelt. Der Gipfel war und ist die Rente mit 63, die Hundertausende abschlagsfrei in den Ruhestand schickt. Hier wurde eine Schieflage ins System programmiert, die keine Frage des Respekts, sondern eine der Mathematik ist.
Ich frage mich immer, ob die „Wut der Rentner“ nicht aufgebauscht wird – auch sie können rechnen und haben Kinder und Enkel. Auch sie wissen, dass man nicht auf Knopfdruck Hunderttausende Fachkräfte aus dem Ausland zu Beitragszahlern macht. Und es geht ja nicht um Kürzungen, sondern um die Frage, ob Renten immer so stark steigen müssen wie die Löhne. Der Preis, den wir in der Zukunft für den „Respekt“ der SPD zahlen, ist verdammt hoch.
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