Proteste im Iran: Trump droht Iran erneut mit hartem Eingreifen der USA
US-Präsident Donald Trump hat der Regierung Irans für den Fall, dass Teheran festgenommene Demonstranten hinrichten lässt, mit einem entschlossenen Eingreifen der Vereinigten Staaten gedroht. „Wir werden sehr hart reagieren“, sagte der Republikaner dem TV-Sender CBS News in Detroit. „Falls sie das machen, werden wir sehr entschlossen handeln.“ Trump machte auf Nachfragen des Moderators keine genaueren Angaben, welche Schritte die US-Regierung in Erwägung zieht. „Das Ziel ist es, zu gewinnen. Ich gewinne gerne. Und wir gewinnen“, sagte Trump weiter.
Wenige Stunden vorher hatte Trump den Demonstranten im Iran angesichts der anhaltenden Massenproteste bereits seine Unterstützung zugesagt. Seit Beginn der Proteste gegen das autoritäre Herrschaftssystem der Islamischen Republik vor gut zwei Wochen drohte Trump dem Iran schon mehrfach mit einem Eingreifen der USA, falls Demonstranten getötet würden.
Trump deutet hohe Opferzahl im Iran an
In dem CBS-Interview sagte Trump, es gebe verschiedene Angaben zur Zahl der bei der Niederschlagung der Proteste getöteten Demonstranten. „Aber es sieht so aus, dass es eine ziemlich beträchtliche Zahl sein könnte. Und das wird für sie viele Probleme bedeuten“, sagte er mit Blick auf die Führung in Teheran.
Die durch eine Wirtschaftskrise ausgelösten Proteste haben sich zu einem landesweiten Aufstand entwickelt. In Städten kam es zu heftigen Ausschreitungen und schweren Unruhen. Der Sicherheitsapparat reagiert mit brutaler Härte. Hunderte Demonstranten sind nach Angaben von Aktivisten bereits getötet worden. Es sind die schwersten Proteste im Iran seit Jahren.
Die Justiz leitete bereits erste Anklagen gegen festgenommene Demonstranten in die Wege. Im Raum steht dabei auch der Vorwurf der „Kriegsführung gegen Gott“ – ein Tatbestand, der nach islamischem Recht im Iran mit der Todesstrafe geahndet werden kann. In der vergangenen Woche hatte die Justiz „maximale Härte“ im Umgang mit Demonstranten angekündigt. Bei früheren Protestwellen verhängte sie auch Todesurteile.