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Atomabkommen Iran bereitet sich auf neue US-Sanktionen vor

Die USA setzen die Sanktionen gegen den Iran am Montag vollständig in Kraft. Laut des Irans würden die USA ihre Ziele damit aber nicht erreichen.

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Die USA haben eine Ausnahme des Ölembargos für den Irak, Indien, die Türkei, China, Südkorea, Italien, Japan und Indien angekündigt. Quelle: Reuters

Dubai Mit Verbalangriffen auf die USA und einer diplomatischen Offensive bereitet sich der Iran auf die neue Runde der US-Sanktionen vor, die am Montag in Kraft treten. Der oberste Führer Ajatollah Ali Chamenei sagte am Samstag im Staatsfernsehen, US-Präsident Donald Trump stoße mit jeder Entscheidung weltweit auf Ablehnung.

Die USA hätten ihr Ziel nicht erreicht, den Iran wieder zu dominieren wie vor der islamischen Revolution 1979. Vielmehr sei Amerika in den vergangenen 40 Jahren von der Islamischen Republik besiegt worden. Außenminister Dschawad Sarif telefonierte nach amtlichen Angaben mit der EU-Außenbeauftragen Federica Mogherini sowie mehreren EU-Außenministern, darunter Bundesaußenminister Heiko Maas. Diese bedauerten in einer gemeinsamen Erklärung das Vorgehen der US-Regierung.

Die USA wollen am Montag auch die letzten Sanktionen wieder in Kraft setzen, die im Zuge des internationalen Atomabkommens Anfang 2016 schrittweise aufgehoben worden waren. Dazu gehört auch ein Ölembargo. US-Außenminister Mike Pompeo erklärte, mit den Sanktionen solle der Iran endgültig zur Aufgabe seines Atomprogramms gebracht werden.

„Dieser Teil der Kampagne hat zum Ziel, dem Regime die Gelder zu entziehen, mit denen es Tod und Zerstörung in der Welt verbreitet“, sagte er am Freitag. Trump hatte das Atomabkommen im Mai aufgekündigt und die Rückkehr zu den ausgesetzten Sanktionen in die Wege geleitet. Am Freitag twitterte er ein Bild von sich im Stil von Kino-Plakaten mit dem Text: „Sanktionen kommen am 5. November“.

Die EU, Deutschland, Frankreich und Großbritannien bedauerten in einer gemeinsamen Stellungnahme, dass die USA ihre Strafmaßnahmen nun erneut greifen lassen wollen. Mogherini sowie die Außen- und Finanzminister der drei europäischen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens erklärten, dass europäische Firmen mit legitimen Handelsinteressen im Iran geschützt werden sollten.

Zudem werde im Sinne des Atomabkommens auch mit Russland und China verstärkt darauf hingearbeitet, dass die Finanzkanäle für den Iran offen gehalten und die Öl- und Gasexporte fortgesetzt werden können. Maas bekräftigte nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt in dem Telefonat mit Sarif am Freitag, die Europäer stünden weiter zum Abkommen, solange Iran seine Verpflichtungen vollständig erfülle.

USA kündigen Ausnahme von Ölembargo an

Die USA wollen acht Staaten erlauben, zunächst weiter Öl aus dem Iran zu beziehen. Zu den Hauptimporteuren von iranischem Öl gehören der Irak, Indien, die Türkei, China, Südkorea, Italien und Japan. Indien gehört nach Regierungsangaben zu den Staaten, die Ausnahmeregelungen erhalten.

Aus Regierungskreisen im Irak verlautete, das Land dürfe nach Informationen der USA weiter Gas und Lebensmittel aus dem Iran importieren. Bedingung sei, dass dafür nicht in US-Dollar bezahlt werde. Die Türkei erklärte, nach ersten Informationen gehöre auch sie dazu. Sicher wisse man es aber erst am Montag, sagte Handelsminister Ruhsar Pekcan am Samstag vor Journalisten in Ankara.

Durch die in Aussicht gestellten Ausnahmen ließen Marktspekulationen auf Ausfälle iranischer Lieferungen nach. Das setze Händlern zufolge dem Ölpreis zu: US-Rohöl verbilligte sich auf 62,86 Dollar je Fass.

Iran baut eigenes Kampfflugzeug

Unterdessen gab der Iran die Serienproduktion des im Lande entwickelten Kampfflugzeugs Kosar bekannt. Bei der vom Staatsfernsehen übertragen Feier zum Produktionsstart sagte Verteidigungsminister Amir Hatami, die Luftwaffe werde bald die benötigte Anzahl an Flugzeugen erhalten. Zahlen nannte er nicht.

Das Flugzeug soll nach iranischen Angaben unterschiedlich bewaffnet werden können und ist für Kurzeinsätze gedacht. Militärexperten halten es für eine Kopie der amerikanischen F-5 aus den 1960er Jahren. Die iranische Luftwaffe verfügt nur über einige Dutzend Kampfflugzeuge. Dabei handelt es sich um russische Modelle oder alte US-Typen, die vor der Revolution von 1979 gekauft wurden.

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