Frankreich Macron mahnt bei EU-Reformen zur Eile

Der französische Präsident fordert, die Reformen der EU schnellstmöglich umzusetzen: „Bis Ende 2019 müssen wir spürbare Ergebnisse einfahren.“

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Straßburg Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mahnt die Europäische Union mit Blick auf die angestrebten Reformen zur Eile. „Bis Ende der Legislaturperiode 2019 müssen wir spürbare Ergebnisse einfahren“, sagte Macron am Dienstag in einer Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. So müsse etwa die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion vorangetrieben werden.

Auch müsse man die „giftige Debatte“ über den Umbau des Asylrechts und die Umverteilung von Flüchtlingen lösen. Macron traf die Aussagen in einer Rede mit dem Titel „Die Zukunft Europas“.

Er hatte im Herbst an der Pariser Sorbonne-Universität in einem Grundsatzvortrag eine ganze Reihe von Reformen vorgeschlagen, mit denen er Europa stärker integrieren will. Kernpunkt war unter anderem eine engere Verzahnung der Euro-Länder, etwa durch ein gemeinsames Budget für die 19 Staaten.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Frankreich im Gegenzug dazu aufgefordert, europapolitische Reformen nicht nur im deutsch-französischen Tandem anzugehen. Er wisse um die Bedeutung, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der Freundschaft mit Deutschland beimesse, sagte Juncker am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg. „Aber vergessen wir nicht, dass Europa nicht nur deutsch-französisch ist“, betonte Jucker. Die EU sei eine Gemeinschaft und habe 28 Mitgliedstaaten.

Die Wahl Macrons habe in Europa neue Hoffnungen geweckt, sagte Juncker weiter. Für die Verwirklichung seiner Visionen könne der französische Präsident auf die EU-Kommission zählen.

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