Habeck und Le Maire: Dieser USA-Trip war überflüssig, meine Herren
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Bruno Le Maire, französischer Minister für Wirtschaft, Finanzen und Aufschwung, kommen zu Gesprächen im Eisenhower Executive Office Building auf dem Gelände des Weißen Hauses.
Foto: dpaDie Flugmeilen über den Atlantik hätten sich Wirtschaftsminister Robert Habeck und sein französischer Kollege Bruno Le Maire getrost sparen können. Von ihrem Trip nach Washington bringen sie nicht einmal schöne Bilder mit – von konkreten Ergebnissen mal ganz abgesehen.
Die gemeinsame Reise illustriert nur, was gerade falsch läuft in der EU, die versucht, eine gemeinsame Antwort auf das US-Konjunkturprogramm Inflation Reduction Act (IRA) zu finden. Europa hätte früher auf die Pläne der USA reagieren müssen. Es dauerte Monate, bis Deutschland, Frankreich und der Rest der EU das grüne Programm der USA auch nur zur Kenntnis nahmen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es vernünftiger, die EU-Kommission mit Washington verhandeln zu lassen, der Prozess läuft bereits.
Weil Habecks und Le Maires gemeinsamer Auftritt in Washington mit den anderen EU-Staaten jedoch nicht abgestimmt war, droht er die EU zu spalten. Gerade bei kleinen Ländern entsteht der Eindruck, dass Deutschland und Frankreich künftig ihre Industriebetriebe großzügig subventionieren wollen, in einem Maße, wie es sich eben nur große Länder leisten können.
So schafft die deutsch-französische Einheit sicher keinen Kompromiss in der EU.
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