Tauchsieder: Danke, Donald!
Ja, ja, wir sind uns alle herrlich einig. Es ist ein Wahnsinn, ein Irrsinn, eine Torheit, eine Dummheit. Pippi-Langstrumpf-Ökonomie. Donald Trump macht sich die Welt, wie es ihm gefällt. Und diese Rechnung, die seine Gehorsamszwerge in Washington da für ihn aufmachen! Heilige Einfalt. Wie kann man nur so blöd sein?
Man nehme also das bilaterale Handelsdefizit der USA und teile es durch die US-Exporte des jeweiligen Handelspartners – und schon ergibt sich daraus der Zolltarif, den die USA künftig auf Einfuhren aus aller Welt erheben müssten, um nicht länger von ausländischen Parasiten ausgesaugt, „geplündert, gebrandschatzt und vergewaltigt“ (Trump) zu werden. Echt jetzt? Hat der US-Präsident komplett den Verstand verloren?
Nein, hat er nicht. Im Gegenteil. Trump handelt trumpesk. Also leicht berechenbar. Ganz im Einklang mit seinen Kalkülen und Rationalitäten, mit dem, was er sagt – schon immer gesagt hat: America first. Wer nicht hören will, muss fühlen, sprich: Wer nicht zahlt, dem treten die USA als Inkassounternehmen auf die Füße.
Aber obwohl alle Welt ihnen ökonomische Gewalt antut, schamlos auf ihre Kosten lebt, sind die USA noch immer gütiger Hegemon. Denn Trump dürstet nicht nach Rache, sondern nach reziproker Respektbezeugung und ein klein wenig Gerechtigkeit. So und nicht anders hat er es angekündigt. So und nicht anders ist es gekommen.
Und als Zeichen seines guten Willens teilt der US-Präsident den Quotienten aus Handelsdefizit und Export auch noch gnädigerweise durch zwei: nur 34 Prozent Aufschlag für Waren aus China, nur 20 Prozent aus Europa, nur 46 Prozent aus Vietnam. Seht her: Schnäppchenwochen im Weißen Kaufhaus des Westens!
Nein, nein, Trump hat nicht den Verstand verloren. Stattdessen sind wir es, die unseren Verstand nicht finden wollen, wieder und wieder – die sich entschlossen weigern, die regierende „Vernunft“ in Washington (und Peking, Moskau, Teheran) als elementare Machttatsache, also realpolitisch zur Kenntnis zu nehmen.
Anders ist nicht zu erklären, dass wir es auch diesmal bis zur letzten Sekunde nicht wahrhaben wollten. Dass wir schon wieder von einem „Weckruf“ sprechen – gerade so, als könnte Trump uns noch überraschen. Und dass wir abermals schockiert sind, diesmal vom „Frontalangriff auf die Weltwirtschaftsordnung“ und vom „Ende der Globalisierung“, von Trumps Kettensägenpolitik gegen unser exportbasiertes „Geschäftsmodell“ und seiner Beerdigung der Freihandelsära.
Der Schock – und seine Erklärung
Tatsächlich lässt die Diagnose eines „Zollschocks“, lassen die Plötzlichkeit und Schwere, mit der die Ausrufung eines „Handelskriegs“ Europa und Deutschland in die Glieder fährt, nur zwei Schlüsse zu.
Erstens sind wir offenbar noch immer rettungslos eingesponnen in den globalen Kaufmannslogiken und ideellen Pfadabhängigkeiten eines wirtschaftsliberalen Denkens, das die Vorzüge seiner Kosten-Nutzen-Rechnungen und Win-Win-Szenarien mit zivilisatorischem Fortschritt gleichsetzt, mithin für unabweisbar, für das vernünftige, pazifizierte „Ende der Geschichte“ hält.
Speziell die Deutschen haben sich nach dem Zweiten Weltkrieg der Pflege dieses aufklärerischen „Doux-Commerce“-Ideals verpflichtet gefühlt. Die Kernbotschaft der Bonn-Berliner Republik: Wir beschränken uns (fortan) auf die Eroberung von Märkten und den politisch neutralen Export technischer Exzellenz. „Wohlstand für alle Welt“ sozusagen. Soldaten zu Ingenieuren.
Dazu passte der Wunsch nach einem Aufgehen alles National(istisch)en in den „Vereinten Nationen“ (in die „Europäische Union“ und in den „Westen“) und eine Politik, die auf die funktionale Exzellenz internationaler Institutionen setzt. Dazu passte das Vertrauen in eine regelbasierte Rechtsordnung, auf die glückende Governance von Menschheitsproblemen und eine diplomatische Zirzensik, der die berednerische Einhegung und diskursive Befriedung aller Konflikte gelingt.
Und dazu passte die Einübung eines postheroischen Regierungsstils, der es politischen Akteuren heute erschwert, einen scharfen Sinn zu entwickeln für die Ausübung und Durchsetzung chauvinistischer Macht als einer aller Geschichte zugrundeliegenden „Grammatik“ (Jacob Burckkardt). Wir Europäer, wir Deutsche denken und handeln noch immer in den Paradigmen des 20. Jahrhunderts. Noch nicht entlang der Realitäten des 21. Jahrhunderts.
Eine Rezession ist im Vergleich ein Klacks
Zweitens überschätzen wir dramatisch das Risiko globaler Wohlstandsverluste gegenüber dem Risiko eines weltweiten Siegeszugs autoritärer Rationalitäten. Trump schlägt sich auf die Seite der Xis und Putins, die die Welt nach dem Recht des Stärkeren neu ordnen wollen.
Eine globale Rezession ist im Vergleich zum schleichend schnellen Verfall der Institutionen, des Rechtsstaats und der Demokratie in den USA daher ein globalpolitischer Klacks. Das Primärproblem Europas besteht nicht darin, dass Trump ökonomische Mauern hochzieht – sondern dass er alle politischen Grenzen planiert, für deren Sicherheit die USA als Schutzmacht der Demokratie und freien Handelswege 80 Jahre lang gesorgt haben.
Nur zur beispielhaften Erinnerung: Trump und seine Vasallen haben in den vergangenen Wochen politisch ergebene Gewalttäter begnadigt, Unschuldige deportiert, sich schamlos selbst bereichert und Bombenangriffe öffentlich diskutiert. Sie sprechen davon, sich Grönland und den Panamakanal einzuverleiben, und feiern Kremlpotentat Wladimir Putin dafür, dass er für Trump gebetet hat.
Es hieße also, die Dimension der Zeitenwende auf groteske Weise verkennen, begriffen wir Europäer und Deutsche den „Zollschock“ nur als das zweite, große Alarmsignal für Europa und Deutschland nach der Demütigung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus, ganz nach dem Motto: Erst entziehen die USA uns das Vertrauen in ihre militärische Protektion, dann zetteln sie auch noch einen Handelskrieg mit ihren vormaligen Wertepartnern und Freunden an.
Tatsächlich ist Trumps Zollpolitik nicht das Primat seiner „America-First“-Politik, sondern das Derivat seines Ziels, die halbe Welt im Stil eines Erpressers zu regieren – und speziell Europa zu zwingen, sich dem Machtwillen des Weißen Hauses zu fügen. Die Tarife sind nichts weiter als ein Mittel zur Erreichung des übergeordneten Zwecks, die EU (und andere Länder) mit einem ganzen Set amerikanischer Macht vor die Wahl zu stellen: Entweder ihr fügt Euch unserem Willen – oder wir werden Euch marginalisieren.
Am Anfang aller denkbaren Reaktionen muss daher der Abriss unserer Wolkenkuckucksheime stehen, die Zerstörung unserer Weltwunschbilder: Trumps Politik folgt keiner wirtschaftsliberalen Win-Win- und fairnessbasierten Wettbewerbslogik. Sondern nationalen Dominanzzielen und techdiktatorischen Machtfantasien, dem Rational der Akkumulation und Konzentration finanzieller Macht und dem Willen zur affektpolitischen Bewirtschaftung algorithmisch leicht steuerbarer Massen.
Dazu braucht es keinen prosperierenden Welthandel, BIP-Wachstum und (linke) Umverteilung, sondern Neomerkantilismus, nationale Opferbereitschaftsnarrative und (rechte) Identitätspolitik – eine dezidiert postliberale Kongruenz von Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Trump will Industriearbeitsplätze zurückholen, um seine Nationalstolzerzählung abzusichern – und umgekehrt: Er will seine Nationalstolzerzählung absichern, indem er Arbeitsplätze zurückholt.
Anders gesagt: Trump bricht mit dem, was der französische Philosoph Jean-Claude Michéa mal die „Doppelbewegung des Liberalismus“ genannt hat, bricht mit dem Wirtschaftsliberalismus der Marktfreunde und dem kulturellen Liberalismus der Toleranzlinken: „Die Wirtschaft“ und „die trumpistische Weltanschauung“ sind funktional aufeinander bezogen. Die Wirtschaft steht im Dienst der trumpistischen Weltanschauung: als Faktor zur Steigerung der nationalen Stolzproduktion – und die trumpistische Weltanschauung der Wirtschaft: als notwendige Bedingung ihres Erblühens.
Der richtige Umgang mit Trump
Wie also reagieren? Für Xi Jinping in China ist die Sache einfach. Die Kader in Peking haben sich kaum 24 Stunden nach Trumps Zolloffensive für eine symmetrische Antwort entschieden: Tit for Tat. Das Land ist, anders als Europa, militärisch und technologisch unabhängig von den USA, es hat strategisch klug und kühl ein digitales Paralleluniversum aufgebaut (WeChat statt Whatsapp, Weibo statt X, Alipay statt Paypal, Baidu statt Chrome, Redbook statt Instagram, Bilibili statt Youtube …) – und seine Unternehmen können einen riesigen Binnenmarkt bewirtschaften, Technologien leicht skalieren. Und mit Ausfuhrbeschränkungen auf Seltene Erden kann Peking die Vereinigten Staaten leicht an ihrem empfindlichsten Punkt leicht treffen.
Daher zählt China, so groß seine eigenen Probleme auch sind, zu den großen Primärprofiteuren von Trumps Zollpolitik: Erstens treiben die USA viele ASEAN-Staaten mit ihren prohibitiven Tarifen in die Arme der Chinesen. Zweitens dürfte die zentripetale Doktrin der Kommunistischen Partei Chinas, möglichst viele Länder auf das Reich der Mitte hin auszurichten, sie in ein Netz halb freiwilliger, halb tributpflichtiger Handelsbeziehungen einzuspinnen, einen Akzeptanzschub erhalten – jedenfalls in vielen Ländern mehr verfangen als Trumps Ego-Nationalismus und Europas bedingungsreiche Handelsdirektiven.
Und Europa? Nur leichtliberale Träumer können noch auf die Idee verfallen, Trump mit dem Vorschlag einer wechselseitigen Nullzollpolitik überzeugen zu können: Der US-Präsident hat nicht die Liberalisierung der liberalen Weltwirtschaftspolitik im Sinn – sondern ihre Abschaffung.
Reziproke Zölle? Keine Option. Trump hat Europa militärisch und IT-technologisch in der Hand. Digitalsteuern? Viele EU-Länder erheben sie bereits; teils auf Online-Werbung, teils auf Umsätze auf digitalen Marktplätzen oder durch den Verkauf von Nutzerdaten. Das Risiko: Man trifft womöglich weniger die amerikanischen Techkonzerne, vielmehr kommerzielle Nutzer von Amazon (Marketplace) und Apple (Appanbieter) und europäische Konsumenten, denn die Konzerne dürften die zusätzlichen Kosten einfach weiterreichen.
Ruhig Blut bewahren also und versuchen, eine internationale Allianz der Freihändler zu schmieden, etwa mit Kanada, Japan, Südkorea, Australien, den ASEAN-Staaten (Vietnam, Thailand, Indonesien etc.) und Länder in Lateinamerika? Trump im Stillen danken, dass er mit seinem Zollwahn alle Welt gegen sich aufbringt, die USA als Bad Boy des Internationalen Handels isoliert – und darauf setzen, dass nicht einzelne Länder seiner Erpressungspolitik erliegen und mit ihm Deals abschließen, dass seine „divide-et-impera“-Politik nicht verfängt? Ein Ansatz, der mehr verspricht als reziproke Zölle. Allerdings wird es schon schwer genug, in EU-Europa eine einheitlich-konsistente Antwort politisch zu organisieren.
Nein, will man Trump wirklich in den Arm fallen bei seinem scheinbar paradoxen Vorhaben, mit der willkürlichen Erhöhung von Zollmauern alle Grenzen einzureißen, die Gesetze, Regeln und Verträge ihm setzen; will man wirklich verhindern, dass er die transatlantischen Demokratien zerstört und den kulturellen und wirtschaftlichen Liberalismus zu Grabe trägt, dann muss man wissen, dass die Zölle nur ein Mittel zur Durchsetzung seiner erpresserischen politischen Zwecke sind: gegenüber jedem, von dem er glaubt: „You don't have the cards.“
Du willst niedrige Zölle – dann kaufe unsere Waffen. Du willst Waffen – dann gib deine Rohstoffe her. Du willst diplomatische Aufwertung – dann schließe Frieden. Du willst militärische Protektion? Dann wage nicht, unsere Tech-Unternehmen zu gängeln. In der Welt von Donald Trump hat nichts eine Würde, alles einen Preis. Sie ist vulgärdarwinistisch, binär, käuflich – unmenschlich.
Und daher, wie gesagt, berechenbar. Trumps außenpolitisches Zollziel: mehr Erpressungsspielraum. Trumps innenpolitisches Zollziel: „Buy american“ und „Bring back jobs“. Trumps wirtschaftspolitisches Zollziel: ein schwacher Dollar und niedrige Anleiherenditen, um den Schuldendienst der USA zu verbilligen, bestenfalls sogar eine Revision des Weltfinanzsystems zu erzwingen: Gläubiger sollen ihre Bonds in unverzinste Ewigkeitsanleihen umschulden – die Kosten (für die Folgenlosigkeit) eines Zahlungsausfalls Amerikas übernehmen.
Worum es also für Europa in diesem Zolldrama ginge: um einen kalten Entzug für die amerikanische Finanzmacht. Um einen Kaufstreik Europas gegenüber amerikanischen Anleihen. Um einen Rückzug europäischer Staats- und Pensionsfonds aus MSCI-(US-)dominiertem Fondsgeld. Um institutionelle Investoren (und Privatanleger), die endlich ihr Geld aus US-Unternehmen abziehen, deren Chefs sich einem Demokratiefeind unterwerfen, der Europa bluten sehen will.
Aber Kapital und Moral – das geht nun mal nicht zusammen? Falsche Frage. Nie waren die Finanzmärkte politischer als heute. Sie sind ironischerweise der Ort, an dem sich das Schicksal des Kultur- und Wirtschaftsliberalismus westlicher Prägung entscheidet, an denen die Europa die Frage beantworten muss, ob Kapital und Demokratie noch eine Chance haben, Seit' an Seit' zu bestehen - oder eben nicht.
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