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Iran EU-Außenminister: Iran-Atomabkommen ist noch nicht tot

Noch sieht die EU genug Zeit, um das Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Die Europäische Union werde sich weiter für den Erhalt einsetzen.

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Der britische Chefdiplomat sagt, dass das Fenster zur Rettung des Atomabkommens zwar kleiner werde, aber noch nicht geschlossen sei. Quelle: Reuters

Brüssel Führende EU-Außenminister wollen das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe nicht aufgeben. „Es ist noch nicht tot“, sagte der britische Chefdiplomat Jeremy Hunt am Montag am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Der Iran sei nach wie vor noch ein gutes Jahr davon entfernt, eine Atombombe entwickeln zu können. Das Zeitfenster für eine Rettung des Abkommens werde kleiner, sei aber noch nicht geschlossen.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian machte deutlich, dass sich Frankreich gemeinsam mit Deutschland, Großbritannien und der EU weiter für einen Erhalt des Abkommens einsetzen werde.

Mit dem später von den UN übernommenen Abkommen hatte sich der Iran 2015 gegenüber den UN-Vetomächten und Deutschland verpflichtet, keine Atomwaffen zu bauen. Im Gegenzug ließen die USA und andere Länder Wirtschaftssanktionen fallen. Voriges Jahr stiegen die USA einseitig aus dem Abkommen aus und erneuerten Sanktionen, um Verhandlungen über ein weitreichenderes Abkommen zu erzwingen. Ein Jahr später begann der Iran, Uran über den im Abkommen festgelegten Wert hinaus anzureichern.

Der deutsche Außenstaatsminister Michael Roth, der Außenminister Heiko Maas bei dem EU-Treffen vertrat, sprach von einer „sehr, sehr ernsten“ Situation. Der Bruch des Atomabkommens sei völlig inakzeptabel. „Für uns ist es jetzt wichtig, dass wir im Dialog bleiben und dass wir zur Deeskalation beitragen“, sagte der SPD-Politiker.

Auch Litauens Außenminister Linas Linkevicius kritisierte das Verhalten der Regierung in Teheran. „Die, die das Abkommen retten wollen, müssen sich auch entsprechend verhalten“, sagte der Politiker mit Blick auf die Urananreicherung. Damit würde die Regierung Zweifel an ihren Absichten säen. Schwedens Außenministerin Margot Wallström kündigte an, die EU werde auch mit den USA über deren „kontraproduktives“ Verhalten sprechen. Sie spielte damit auf den US-Ausstieg aus dem Abkommen an.

Mehr: Der Konflikt zwischen den USA und Iran ist brandgefährlich. Der beste Weg aus der Krise wären bilaterale Verhandlungen zwischen den beiden Staaten.

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