Normandie-Format Macron und Putin erwägen nach Videokonferenz neuen Ukraine-Gipfel

Zuletzt gab es einen Gipfel für den Frieden in der Ostukraine 2019 in Paris. Nun beraten zwei mächtige Staatschefs über ein mögliches Folgetreffen – in Deutschland.

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Emmanuel Macron (r), Präsident von Frankreich, spricht per Videokonferenz mit Kremlchef Wladimir Putin. Quelle: dpa

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin haben nach französischer Darstellung über einen möglichen neuen Ukraine-Gipfel gesprochen. Sie stimmten grundsätzlich überein, dass ein Spitzentreffen im sogenannten Normandie-Format, an dem auch Deutschland beteiligt wäre, nützlich sei.

Es solle von französischer Seite mit Deutschland daran gearbeitet werden, denn ein solcher Gipfel werde in Berlin stattfinden, verlautete am Freitagabend aus Kreisen des Élyséepalastes nach einer Videokonferenz der beiden Staatschefs. Ein möglicher Termin für ein Spitzentreffen blieb zunächst offen.

Zuletzt hatte es einem Gipfel mit Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich im vergangenen Dezember in Paris gegeben. Kiew und Moskau hatten dabei eine Wiederbelebung des Friedensprozesses für die umkämpften Gebiete in der Ostukraine angestoßen. Die Bezeichnung Normandie-Format leitet sich von der ersten Begegnung dieser Art im Juni 2014 in der französischen Region Normandie ab.

Beide Präsidenten betonten laut einer russischen Mitteilung, dass sie sich bald persönlich treffen wollten. Ursprünglich hatte Macron am 9. Mai an der Militärparade zum Sieg über Nazi-Deutschland in Moskau teilnehmen wollen.

Wegen der Coronakrise wurde die Parade aber verschoben, der Besuch fiel aus. Macron wolle den Besuch im Spätsommer nachholen, wenn es eine Möglichkeit gebe. Putin sagte nach Kremlangaben, dass „Russland nie jene Franzosen vergessen werde, die zusammen mit sowjetischen Soldaten an der Ostfront kämpften“.

Putin und Macron seien besorgt, dass die Kämpfe im nordafrikanischen Libyen weitergehen, teilte der Kreml weiter mit. Beide sprachen sich demnach für einen sofortigen Waffenstillstand und die Wiederaufnahme des innerlibyschen Dialogs aus, so wie es bei der Friedenskonferenz im Januar in Berlin vereinbart worden war. Es solle eine politisch-diplomatische Lösung des Konflikts geben, hieß es.

Macron sprach nach Pariser Angaben die Einmischung ausländischer Mächte in dem ölreichen Land an. Erst zu Wochenbeginn hatte der 42-Jährige die Türkei scharf für die Unterstützung der international anerkannten Regierung des Landes kritisiert.

Bei der Unterhaltung mit dem Kremlchef sei auch das Stichwort „Wagner-Gruppe“ gefallen, hieß es aus den Élyséekreisen. Das US-Militär geht nach früheren Angaben davon aus, dass in dem vom Bürgerkrieg erschütterten Land rund 2000 Angehörige der privaten russischen Gruppe im Einsatz sind. Der „Wagner-Gruppe“ werden Beziehungen zum Kreml nachgesagt.

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