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Streit um Atomabkommen Trump ist zu Treffen mit Irans Präsident Ruhani bereit – „keine Vorbedingungen“

Eben noch drohte US-Präsident Trump dem Iran, nun zeigt er sich plötzlich zu einem Treffen mit Präsident Ruhani bereit.

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Irans Präsident führt mit Trump einen Streit über das Atomabkommen. Quelle: dpa

Washington Im eskalierenden Streit mit Teheran ist US-Präsident Donald Trump nach seinen Worten zu einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani bereit. „Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten“, sagte Trump am Montag nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte am Montag im Weißen Haus. „Keine Vorbedingungen.“

Wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran getroffen werden könnte, dann wäre das „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt“. Das Abkommen, aus dem die USA ausgestiegen sind, sei dagegen „eine Verschwendung von Papier“ gewesen.

Der US-Präsident bekräftigte das „brutale Regime im Iran“ dürfe niemals Atomwaffen besitzen. Darin sei er sich mit Conte einig. Zugleich verwies Trump auf die nach seinen Worten erfolgreichen Gespräche, die er im Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zur Denuklearisierung von dessen Land hatte. „Ich glaube an Treffen“, sagte er. Ein solches Treffen würde weder aus einer Position der Stärke noch aus einer der Schwäche stattfinden. Auch dem Treffen mit Kim waren Drohungen Trumps vorausgegangen.

Vor einigen Tagen zeigte Trump noch Interesse an einem neuen Deal mit Teheran: Er signalisierte, dass er womöglich zu einem neuen Atomabkommen mit der Islamischen Republik bereit wäre. „Wir werden sehen, was passiert, aber wir sind bereit, einen richtigen Deal zu machen, nicht so einen Deal, wie ihn die Vorgängerregierung gemacht hat, was eine Katastrophe war“, sagte Trump in der vergangenen Woche bei einer Rede vor Veteranen in Kansas City.

Unklar blieb, ob Trump eine neue Vereinbarung wirklich aktiv vorantreibt, nachdem er das Atomabkommen im Mai einseitig aufgekündigt hatte. Seine Sprecherin Sarah Sanders hatte sich nicht dazu äußern wollen, unter welchen Bedingungen Trump zu Verhandlungen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani bereit wäre.

Kurz zuvor hatte der US-Präsident Teheran vor folgenschweren Konsequenzen gewarnt, sollte die iranische Regierung nicht von Drohungen gegen die USA ablassen. An die Adresse Ruhanis schrieb er auf Twitter in Großbuchstaben: „Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie Wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten“.

Das 2015 erzielte Atomabkommen soll den Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, die Auflagen zu erfüllen.

Durch den Ausstieg der USA drohen Teheran nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese Maßnahmen waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden; ein weiterer im November.

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