Syrien-Krise Deutsche Beteiligung an Militärschlag gegen Syrien bisher nicht angefragt

Die USA, Frankreich und Großbritannien erwägen einen Militärschlag in Syrien. Deutschland würde sich an diesem aber wohl nicht aktiv beteiligen.

DublinDie USA oder Frankreich haben Deutschland bisher nicht aufgefordert, sich an einem möglichen Militärschlag in Syrien zu beteiligen. „Bisher gibt es keine Anforderung an Deutschland“, sagte Außenminister Heiko Maas am Donnerstag in Dublin.

Er betonte aber, dass sich die westlichen Verbündeten in dieser Frage nicht auseinanderdividieren lassen dürften. „Wenn man den Druck auf Russland aufrecht erhalten will, dann können die westlichen Partner jetzt nicht auseinanderlaufen.“

Damit deutete Maas an, dass Deutschland einen Militärschlag zumindest politisch mittragen würde, wenn die drei großen Verbündeten USA, Frankreich und Großbritannien sich dafür entscheiden. Nach Angaben des SPD-Politikers gibt es aber noch keine Entscheidung für ein militärisches Vorgehen.

Erinnerungen an den Irak-Krieg

Bei einem mutmaßlichen Giftgaseinsatz auf die von Rebellen kontrollierte Stadt Duma in Ost-Ghuta am Samstag sollen nach Angaben der Hilfsorganisation Weißhelme mehr als 40 Menschen getötet worden sein. Die USA machen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad dafür verantwortlich und haben mit einem Militärschlag gedroht.

Eine französische Beteiligung an einer solchen Aktion gilt als wahrscheinlich, die britische Regierung will am Nachmittag darüber beraten. Als wahrscheinlichste Option gelten gezielte Raketenangriffe auf ein oder mehrere ausgewählte Ziele.

Maas betonte auf einer Pressekonferenz mit seinem irischen Amtskollegen Simon Coveney mehrfach, dass die westlichen Verbündeten in dieser Frage mit einer Stimme sprechen müssten. Bei früheren Entscheidungen über militärische Interventionen war das nicht immer so, zum Beispiel beim Irak-Krieg 2003 als Deutschland und Frankreich sich gegen die USA stellten oder später bei den Nato-Bombardements in Libyen.

Maas betonte, dass er davon ausgehe, dass die USA und Frankreich vor einem Militärschlag mit der Bundesregierung darüber beraten würden. Der irische Außenminister Coveney sprach sich gegen eine Militäraktion aus. Er wisse nicht, wie eine militärische Konfrontation den Zivilisten in Syrien helfen könne, sagte er.

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