Ukraine Krisengespräch zwischen Wladimir Putin und Frank-Walter Steinmeier

Außenminister Frank-Walter Steinmeier bemüht sich in Kiew und Moskau um eine Entschärfung des Ukraine-Konflikts. Seine Vermittlungsreise führt ihn überraschend auch zu Kremlchef Wladimir Putin.

Wie Muskelprotz Putin sich fit hält
In Sotschi ließ sich Sportfan Wladimir Putin nicht nur auf den Tribünen blicken. Hier posiert er mit Teilnehmern der Paralympischen Spiele. Quelle: dpa
Mit schicker Sonnenbrille... Quelle: rtr
...verfolgte er die Wettkämpfe auf den Pisten von Krasnaya Polyana. An seiner Seite: der russische Sportminister Vitaly Mutko. Quelle: dpa
Hier geht es im Sessellift mit Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew (Mitte) auf den Berg – zur nächsten Abfahrt. Quelle: rtr
Um ein wenig Muskeln aufzubauen, hat Wladimir Putin als schmächtiger Junge den Nutzen von Judo erlebt. 2005 stieg er zu Showzwecken noch einmal auf die Matte. Quelle: AP
Mit seinen Kampfsportkenntnissen – die er hier bei einer Trainingsstunde in St. Peterburg noch einmal vorführte – konnte sich der als schwächlich beschriebene „Wolodja“ in seiner Heimatstadt gegen stärkere Nachbarjungs verteidigen. Quelle: REUTERS
Legendär sind die Aufnahmen, die Putin in freier Wildbahn zeigen. Hier als Indiana-Jones-Double in Sibirien... Quelle: AP
... und beim Schwimmtraining, ebenfalls in Ost-Sibirien. Quelle: AP
Hoch zu Ross: Seinen freien Oberkörper präsentiert Wladimir Putin auch, wenn er nicht im Wasser ist, sondern wie hier auf dem Rücken eines Pferdes sitzt... Quelle: rtr
...oder am Fluss angelt. Quelle: dpa
Wladimir Putin bei einem seiner Streifzüge durch die russische Natur, bei denen er gerne auch mal... Quelle: dpa
...eine Waffe bei sich trägt. Quelle: rtr
Wobei er hin und wieder auch angezogen auf die Jagd geht. Quelle: AP
Wladimir Putin beim Schießtraining in der Halle. Quelle: rtr
Wladimir Putin testet Waffen und Fahrzeuge eben gerne selbst aus. Hier besteigt Putin im Ural gerade einen Panzer. Quelle: rtr
Und hier lässt er sich auf eine Fahrt in einem Mini-U-Boot ein. Quelle: dpa
Eine Sportart, der Putin wie viele andere Russen auch zugetan ist, ist Eishockey. Quelle: AP
Hin und wieder wagt er sich auch selbst aufs Eis – wie hier im Januar 2014. Quelle: AP
In seinem Team: der Präsident Weißrusslands Alexander Lukashenko (l.). Quelle: rtr

Trotz anhaltend schwerer Differenzen im Ukraine-Konflikt bemühen sich Deutschland und Russland um eine vorsichtige Wiederannäherung. Nach einem 75-minütigen Treffen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit Kremlchef Wladimir Putin hieß es am Dienstagabend aus deutschen Delegationskreisen, die Unterredung sei „ernsthaft und offen“ gewesen.

Der Meinungsaustausch habe sich um „Wege aus der Ukraine-Krise, die neue Perspektiven der Kooperation eröffnen könnten“, gedreht. Konkrete Fortschritte wurden nicht bekannt. Zuvor hatten Steinmeier und sein russischer Kollege Sergej Lawrow aus der unterschiedlichen Bewertung der Krise im Osten der Ukraine keinen Hehl gemacht.

Putin hatte Steinmeier überraschend in den Kreml geladen. Zuletzt sahen sich die beiden im Februar, kurz vor der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland. Steinmeier verlängerte seinen Besuch für die Unterredung und trat mit Verzögerung am Abend die Heimreise nach Berlin an. Putin hatte erst am Wochenende mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande des G20-Gipfels in Australien vier Stunden zusammengesessen.

Steinmeier sprach nach dem Gespräch mit Lawrow von einer „wirklich ernsthaften Krise für die europäische Friedensordnung“. Zuvor schon hatte er nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko vor einer „militärischen Großkonfrontation“ gewarnt.

Putin spricht...

Steinmeier forderte alle Konfliktparteien auf, die im September geschlossenen Waffenstillstandsvereinbarungen von Minsk endlich einzuhalten. Zugleich mahnte er: „Es ist aber auch Zeit, jenseits von Ukraine zu denken. Wir haben mit ein paar anderen Bedrohungen weltweit fertig zu werden.“

"Dialog darf nicht aufhören"

Russland ist nach Lawrows Worten bereit, den sogenannten Minsk-Prozess „ohne Vorbedingungen“ fortzusetzen. Zugleich beschuldigte er jedoch die Führung in Kiew, die Vereinbarungen zu torpedieren. Zum deutsch-russischen Verhältnis meinte der Minister: „Trotz aller Unterschiede, wie wir die Lage in der Ukraine beurteilen, ist wichtig, dass der Dialog zwischen uns nicht aufhört.“ Auf die Rede von Merkel, die Russland am Wochenende hart kritisiert hatte, ging er nicht näher ein.

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk rief Russland zu direkten Verhandlungen auf neutralem Gebiet auf. „Alles hängt vom russischen Präsidenten und seinem Umfeld ab“, sagte Jazenjuk der Agentur Interfax zufolge. Moskau wies das zurück: Die ukrainische Führung müsse nicht mit Russland sprechen, sondern mit den Aufständischen in der Ostukraine.

Steinmeier forderte mit Nachdruck von Kiew, Moskau und den prorussischen Separatisten, die Vereinbarungen für eine Waffenruhe einzuhalten. Als Beispiel nannte er den gegenseitigen Austausch von Gefangenen, die Überwachung von Grenzen und eine Demilitarisierung. Ziel ist unter anderem, die Gespräche einer Kontaktgruppe unter dem Dach der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wiederzubeleben.

Einlenken Russlands bleibt unwahrscheinlich

Poroschenko übergab Steinmeier ein Papier, in dem Kiew angebliche Verletzungen der Waffenruhe durch Russland auflistet. „Russland hat kein einziges Kriterium der Vereinbarungen erfüllt“, sagte der Präsident. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte in Brüssel, die Führung in Moskau rüste ihr Militär an der Grenze zur Ukraine massiv auf. „Wir sprechen von Truppen, wir sprechen über Ausrüstung, und wir sprechen über Artillerie“, sagte er. Er forderte einen Rückzug der russischen Truppen. Moskau weist die Vorwürfe zurück.

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Vor allem die Sanktionen der EU und der USA wegen der Ukraine-Krise treffen Russlands Wirtschaft hart. Lawrow sagte, er rechne trotz der Strafmaßnahmen mit einer Verbesserung der Beziehungen zur Europäischen Union. Die EU sei Moskaus größter und wichtigster Handelspartner. „Wir hoffen, dass der Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt, noch nicht erreicht ist“, sagte Lawrow. Ein Einlenken Russlands wegen der Strafmaßnahmen bleibt aber unwahrscheinlich. „Russland wird den Westen nicht anflehen, die Sanktionen aufzuheben“, sagte Lawrow.

Die Linken riefen Kanzlerin Merkel auf, dringende „Deeskalationssignale“ an Putin zu senden. „Merkel sollte als Gastgeberin des nächsten G8-Gipfels ein Zeichen setzen und Putin wieder als gleichberechtigten Partner einladen“, sagte Linken-Parteichefin Katja Kipping der „Rheinischen Post“.

Dagegen mahnte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU): „Wir müssen Putin gegenüber Kurs halten.“ Dieser Kurs bestehe aus einem Dauerangebot für eine diplomatisch-politische Lösung, einer politischen und wirtschaftlichen Unterstützung der Ukraine sowie einem System wirtschaftlicher Sanktionen, sagte er der Zeitung.

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