Editorial: Erwacht der deutsche Riese – oder schläft er weiter?
Ist Friederich Merz der „Gamechanger“?
Foto: REUTERSErwacht der deutsche Riese, oder schläft er weiter? Richtet er gar Europa auf, oder legt er sich, nach einem kurzen Zucken und Rekeln, wieder hin? Das ist die große Frage dieser Tage – und dieser neuen Regierung, die sich schon vor ihrem Start in einen historischen Kampf gestürzt hat, als ginge es um das Überleben einer Koalition. Ein Hauch von Endgame ganz am Anfang. Was nicht ungefährlich ist, wenn man bedenkt, was auf dem Spiel steht.
In den vergangenen Wochen habe ich das epische Schuldenmanöver an dieser Stelle kritisiert, und die ersten Eckpunkte der Sondierungen haben die Zweifel noch verstärkt, ja, lassen das Schlimmste befürchten: kein Zielbild, wenig Zukunft, Pläne von gestern statt neuer Ideen, ein Horizont zwischen Tariftreue, Agrardiesel und Mütterrente.
Wir sollten allerdings nicht unterschätzen, welche Wirkung die bloße Ankündigung von Friedrich Merz' XXL-Schuldenpaket in aller Welt hatte. Die „Financial Times“ lobte das „Wiedererwachen Deutschlands“ und die „epochale Vereinbarung“, für die Deutschlands Partner uns feiern sollten. „Fantastic, Friedrich“, jubelte der „Economist“. „Deutschland war ein schlummernder Riese. Herr Merz weckt ihn auf.“
Auch Investoren sprachen von einem „Gamechanger“. Die Ausschläge am Anleihemarkt? Nicht Ausdruck von Skepsis an Deutschlands Bonität, sondern von Hoffnung: Die größte Volkswirtschaft Europas könnte wieder wachsen. Vielleicht steht bald wieder eine Zwei vor dem Komma. Natürlich sind all diese Wachstumsszenarien mit großer Unsicherheit behaftet, ebenso wie die Folgen für die Inflation und die Schuldenquote. Klar ist allerdings: 1,5 Billionen Euro haben eine Wirkung, auch wenn man sie falsch ausgibt. Entscheidend ist etwas anderes: das Momentum.
Europa galt als abgeschrieben, als Museum der Weltwirtschaft, eingeklemmt und aufgerieben zwischen den USA und China, die um die technologische Vorherrschaft ringen. Inmitten des Siechtums, als Symbol des Abstiegs: das träge Deutschland, das willfährig seiner Deindustrialisierung beiwohnt.
Das könnte sich ändern, Investoren nehmen Europa und Deutschland auf Wiedervorlage, noch nicht als Motor, aber als Markt, in dem vielleicht doch wieder mehr Musik drin ist (die nicht ganz so dissonant ist wie in den USA).
Und genau darum geht es in diesen Tagen, dass wir dieses Momentum nicht vergeigen. Umso wichtiger ist es – egal, wie der Poker um das Sondervermögen ausgeht –, dass Merz ein anderes Signal des Reformeifers und Aufbruchs aussendet als bisher: dass das Niveau unserer Ambitionen, uns neu aufzustellen, viel höher ist als das Rentenniveau.
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