Freytags-Frage

Warum geht es der SPD so schlecht?

Die SPD verliert, die AfD gewinnt – seit Monaten  ist das der Trend. Doch nicht nur die Rechtspopulisten spielen mit der Angst der Menschen – auch die Sozialdemokraten, was ihnen nun zum Verhängnis wird.

Sigmar Gabriel. Quelle: dpa

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) verliert immer weiter an Zustimmung und Wählergunst. Zuletzt lag die SPD in Umfragen nur noch bei 20 Prozent und damit nicht mehr weit vor den traditionell eher kleineren Grünen und der Alternative für Deutschland (AfD), dem Krisengewinner. In der Tat ist es eine gruselige Vorstellung, dass die SPD, die Staatsmänner wie Kurt Schumacher, Willy Brandt oder Helmut Schmidt hervorgebracht hat, verschwindet und durch die AfD mit solchen Kalibern wie Alexander Gaulandt, Björn Höcke oder Beatrix von Storch ersetzt wird.

Dabei scheint es nicht so zu sein, dass die AfD am Niedergang der Sozialdemokraten irgendeinen Anteil hätten; wohl eher umgekehrt trägt die Schwäche der Volksparteien dazu bei, dass diejenigen, die mit der Angst spielen, soviel Erfolg haben. Und das führt zum Stichwort Angst. Auch die SPD des Jahres 2016 versprüht wenig Aufbruchsstimmung und versucht vor allem, auf Ängste zu reagieren: Mitpreisbremse, Rentenerhöhungen, Anti-Globalisierungsrhetorik sind gerade nicht darauf gerichtet, die Menschen in ihren Anpassungskräften und ihrer Selbstbestimmung zu fördern.

Dabei liest sich doch die Geschichte der Sozialdemokratie gerade als eine Geschichte der Stärkung der Schwächsten innerhalb der Gesellschaft und keineswegs nur als die eines Schutzpatrons, der die Menschen vor Veränderung bewahren will. Was verbindet sich mit der SPD?

Die SPD-Führung

  • Schutz der Schwachen vor Ausbeutung, z.B. durch eine Arbeitsgesetzgebung mit Kündigungsschutz und Mitbestimmung sowie durch umfassende Krankenversicherung

  • Verbesserung der Bildung in allen Schichten der Bevölkerung durch umfassenden Zugang zu betrieblicher und universitärer Ausbildung
  • Soziale Begleitung (aber nicht Verhinderung!) des Strukturwandels
  • Modernisierung der Gesellschaft, insbesondere in den 1960er und 1970er Jahren

Wenn man es etwas idealisiert zusammenfasst, so steht die Sozialdemokratie für die Förderung sozialer Gerechtigkeit in einer sich wandelnden Gesellschaft. Dies impliziert aber nicht, dass alle am Ende das Gleiche besitzen müssen und auch sonst gleich denken und leben müssen; dafür stehen eigentlich andere.

Leider scheint die SPD das hinter ihrer Agenda stehende Bild des selbstbestimmten Menschen aufgegeben zu haben. Menschen werden offenbar zunehmend als Opfer angesehen (die Täter sind zumeist anonym: das Großkapital, die USA, die Banken). Dieses Bild ist schief, denn Menschen sind in ihrer überwältigenden Mehrheit in der Lage, ihr Leben zu meistern – zumindest in ihrem unmittelbaren Umfeld. Was die globalen Entwicklungen angeht, so scheinen die Sorgen zuzunehmen und viele glauben überfordert zu sein.

An dieser Stelle haken all diejenigen ein, die mit leichten Lösungen punkten wollen. Ihre Botschaften suggerieren, dass man mit Isolation und Protektionismus alles Übel aus Deutschland heraushalten kann:

- Ohne Flüchtlinge gäbe es mehr Jobs für Deutsche (dafür gibt es bislang keine Belege) und weniger Kriminalität

- Ohne TTIP blieben unsere Standards hoch, mit TTIP wären wir stark gesundheitsgefährdet (für beides gibt es keinen Beleg)

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