WiWo App Jetzt gratis testen
Anzeigen
Görlachs Gedanken
Angela Merkel Quelle: dpa

Neuwahlen jetzt!

Vor vier Jahren ist Angela Merkel an Schwarz-Grün gescheitert, diesmal an Jamaika. Die Zeit der Kanzlerin ist vorbei. Warum eine Neuwahl eine Chance für das Land wäre und wie sich Union und SPD aufstellen sollten.

Während das Warten auf das Christkind nach vier Wochen Advent am Heiligen Abend ein Ende hatte, ist das Warten auf eine neue Bundesregierung noch längst nicht beendet. Die Option, die seit einiger Zeit gehandelt wird, ist keine. Die Sozialdemokraten sind alles andere als begeistert, noch einmal in eine Große Koalition einzutreten. In Teilen der Partei gärt es, man wünscht sich keine erneute Regierungsbeteiligung, zumal unter Angela Merkel.

Die Grünen, die sich durch konstante Beleidigungen der FDP und ihrer Politiker während der Sondierungen aus der Bahn einer Regierungsbeteiligung geschossen haben, erkennen mittlerweile, was ihnen Jürgen Tritten eingebrockt hat: Wie schon 2013 hat der Öko-Fundi seiner Partei eine Machtoption verbaut. Damals durch seine Verweigerungshaltung gegenüber den Konservativen, dieses Mal durch sein Keifen gegen die Liberalen. Robert Habeck wird es richten müssen, sollte seine Partei eine wirkliche Option haben wollen, einmal wieder einer Regierung anzugehören. Habeck war der erste, anständige Grüne, der zugegeben hat, dass sie bei den Grünen mehr als einmal darüber nachgedacht haben, die Gespräche abzubrechen.

Und die Liberalen? Sind in der Wählergunst ungebrochen und liegen in den meisten Umfragen stabil über zehn Prozent. Es geht steil bergauf, in der Woche zuvor lagen sie bei neun Prozent, was ebenfalls ein hervorragendes Umfrage-Ergebnis war. Es scheint sich rumzusprechen, dass es das schwarz-grüne Verhandlungslager nicht vermocht hat, die digitale Fortschrittspartei einzubinden.

Das sind die politischen Gewinner und Verlierer 2017
Armin Laschet - unerwartet an die Macht in NRW Quelle: dpa
Hannelore Kraft - tiefer Sturz nach sieben Jahren Quelle: dpa
Torsten Albig - der Sündenbock von der Förde Quelle: dpa
Daniel Günther - der unterschätzte Überflieger Quelle: dpa
Elke Twesten - prominent für ein paar Wochen Quelle: REUTERS
Stephan Weil - Lichtblick im trüben SPD-Jahr Quelle: dpa
Horst Seehofer - Überlebenskünstler mit sieben Leben Quelle: dpa

Wenn man sich im politischen Berlin umhört, bekommt man als Rückmeldung, dass man sich in der Union nach 2013 nicht mehr um die Liberalen gekümmert habe, wohl aber in vielen Runden mit den Grünen gesprochen und Perspektiven ausgelotet hat. Das ist nicht verboten, aber unklug. Das Ergebnis aus der Ignoranz der Bundeskanzlerin kennen wir. Die Wählerinnen und Wähler müssen nun damit leben.

Von daher ist der Misserfolg der Sondierungsgespräche vor allem der Regierungschefin Angela Merkel anzulasten. Es ist erstaunlich, dass eine so krisenfeste Kanzlerin, die in der Tat in vielen außenpolitischen Momenten ihrer Regierungszeit erfolgreich war, nicht imstande und Willens ist, innenpolitisch etwas anzugehen, sich zu exponieren und Führung zu zeigen.

Eine Neuwahl wäre in der jetzigen Lage das Beste. Denn die geschäftsführende Bundeskanzlerin ist nicht in der Lage, eine neue Regierung zu bilden. Der Einwand, dass in der gegenwärtigen Konstellation bei einer Neuwahl ähnlich lähmende Ergebnisse zu erwarten wären, ist richtig. Daher muss es eine Neuwahl sein, in der ein neues Gesicht für die Union antritt und versucht, für die Position der Partei (welche?) zu werben.

Das gilt auch für die Sozialdemokraten: Martin Schulz ist angezählt. Er wird nur noch mitgeschleppt. Aber so viel innerparteiliche Opposition, die es um seine „Vereinigten Staaten von Europa“ gibt, macht ihn nicht zu einem stabilen Kandidaten eines neuen Wahlkampfs.

Die Grünen suchen bereits nach einer neuen Führung. Die FDP ist die einzige Partei, die keine neue Führungsriege braucht.

Inhalt
Artikel auf einer Seite lesen
Diesen Artikel teilen:
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%