Themenschwerpunkt

Koalition

Politik wird in Deutschland auf Bundesebene meist durch eine Koalition verschiedener Parteien gemacht, da die nötige Mehrheit im Bundestag in der Geschichte erst einmal erreicht wurde. Der jeweiligen Regierung entgegen steht die Opposition. Aktuelle Nachrichten zur Politik der Koalitionen auf Bundes- und Landesebene finden Sie hier.

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Für Populisten-Koalition Conte bekommt Regierungsauftrag in Italien

Erstmals wird in einem EU-Gründerstaat eine rein populistische Regierung die Macht übernehmen. An der Spitze: ein Unbekannter.

Scholz zum Haushaltsentwurf „Beides geht: mehr Investitionen ohne neue Schulden“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den Haushaltsentwurf im Bundestag verteidigt. Für 2018 sei eine Steigerung der Investitionen um drei Milliarden Euro vorgesehen  – das sei nur eben noch nicht sichtbar.

Steigende Rücklagen Union will Arbeitslosenbeitrag stärker senken

Exklusiv
CDU und CSU drängen auf eine stärkere Entlastung bei den Arbeitslosenversicherungsbeiträgen. Die gute Arbeitsmarktlage lässt die Rücklagen der Arbeitsagentur trotz bereits beschlossener Beitragssenkung weiter steigen.
von Max Haerder

Arbeitsagentur „Für einen sozialen Arbeitsmarkt braucht man Zeit“

Isolation und Perspektivlosigkeit prägen das Leben von vielen Langzeitarbeitslosen. Nun will die Bundesregierung gegensteuern. Die Bundesagentur für Arbeit dämpft die Erwartungen bei der Bekämpfung der...

Kommissionitis statt Klarheit Wo es beim Kohleausstieg klemmt

Premium
Würde „Jamaika“ und nicht eine große Koalition regieren, der Ausstieg aus der Braunkohle wäre abgemacht. Die vielen Probleme der Kohlekommission.
von Cordula Tutt

Gesundheitsminister Auch in der Union meldet sich Widerstand gegen Spahns Gesetzespläne

Der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Vorschläge gemacht für Gesetze gemacht, die über die Vereinbarungen von Union und SPD hinausgehen. Das gefällt nicht allen.

Pläne für Brückenteilzeit Die Koalition handhabt den Arbeitsmarkt viel zu bürokratisch

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Unternehmen sollen ab 2019 ihren Teilzeitkräften die Vollzeitstelle freihalten. Das ist gut gemeint, birgt aber ökonomische Gefahren.
Kommentar von Bert Losse

Große Koalition Eine sogenannte Regierung

Premium
Minister auf Egotrips, keinerlei Ideen für die Zukunft und eine unsichtbare Kanzlerin: Was die große Koalition gerade hinlegt, kann man nicht mal mehr Fehlstart nennen.
Gastbeitrag von Michael Spreng

Kabinettsklausur Merkel und die „Päckchen“ von Meseberg

Harmonisch soll es bei der Kabinettsklausur in Meseberg zugegangen sein. Doch die Probleme lassen sich nicht weglächeln. CSU und SPD setzen auf Eigenprofilierung. Und die Kanzlerin steckt mitten drin.

Steuerzahler-Chef kritisiert Stellenaufbau „Die Große Koalition hat keine Scham“

Der Bund der Steuerzahler geht hart mit der neuen Bundesregierung ins Gericht. Im Interview erklärt Chef Reiner Holznagel, wieso es der neuen Regierung an Scham mangelt und er nicht an eine Abschaffung des Soli glaubt.
Interview von Kristina Antonia Schäfer
WirtschaftsWoche

Nr. 22 vom 25.05.2018

6WirtschaftsWoche Cover 22/2018
Der Irrglaube an den Superstaat
Teuer, überfordert, altmodisch: Warum Deutschlands Behörden nicht mehr Geld, sondern bessere Manager brauchen – und sich nicht um alles kümmern sollten.
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