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Themenschwerpunkt

Koalition

Politik wird in Deutschland auf Bundesebene meist durch eine Koalition verschiedener Parteien gemacht, da die nötige Mehrheit im Bundestag in der Geschichte erst einmal erreicht wurde. Der jeweiligen Regierung entgegen steht die Opposition. Aktuelle Nachrichten zur Politik der Koalitionen auf Bundes- und Landesebene finden Sie hier.

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CDU und Grüne in Hessen Hessischer Koalitionsvertrag steht

Hessens CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier hat seinen 67. Geburtstag bei einem Verhandlungsmarathon mit den Grünen verbracht. Der Einsatz hat sich gelohnt.

Nach Misstrauensantrag Belgischer Regierungschef Michel kündigt Rücktritt an

Gerade erst ist die belgische Regierungskoalition am Streit um den UN-Migrationspakt zerbrochen, jetzt stellt die Opposition einen Misstrauensantrag. Der Premier zieht Konsequenzen.

Hubertus Heil Arbeitsminister will Steuerrabatt für tarifgebundene Firmen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass der Staat in Zukunft tarifgebundene Unternehmen steuerlich besser behandelt als nicht tarifgebundene.

Juso-Bundeskongress Andrea Nahles warnt eigene Partei vor Spaltung

Im Streit über den Zustand der SPD hat sich die Bundesvorsitzende Andrea Nahles gegen die Kritik der Parteijugend gewehrt und einen stärkeren Rückhalt gefordert.

Lobbyregister CDU will nun doch ein Lobbyregister

Exklusiv
Die CDU-Bundestagsfraktion will Anfang 2019 einen eigenen Entwurf für ein Lobbyregister vorlegen.
von Elisabeth Niejahr

Nach Wahlchaos Schwarz-Grün kann in Hessen weitermachen

Nach mehreren Pannen am Wahlabend gab es Zweifel am vorläufigen Ergebnis der Hessen-Wahl. Umso gespannter warteten alle auf die endgültigen Zahlen. Nun zeigt sich: Maßgebliche Verschiebungen gibt es nicht.

Maaßen-Nachfolger Thomas Haldenwang soll neuer Verfassungsschutzchef werden

Auf den bisherigen Verfassungsschutzchef, Hans-Georg Maaßen, soll sein Vize Thomas Haldenwang auf den Spitzenposten folgen. Diesen Vorschlag will Innenminister Seehofer dem Kabinett unterbreiten.

Rücktritt vom CSU-Chefposten Horst Seehofer gibt (teilweise) auf

Die Liste seiner politischen Erfolge ist lang, die seiner politischen Niederlagen auch - und letztere wurde zuletzt immer länger. Nun zieht Horst Seehofer unter massivem parteiinternem Druck die Konsequenzen.

Merkel-Nachfolge Armin Laschet verzichtet auf Kandidatur für CDU-Vorsitz

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, verzichtet auf eine Kandidatur für den CDU-Vorsitz. Das teilte Laschet am Mittwoch in Düsseldorf mit.

Kreise Koalition einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau

Es ist eines der Themen aus dem Koalitionsvertrag, bei denen die Koalition monatelang nicht vorankam. Nun hat sie sich auf ein Energiepaket geeinigt. Geplant ist etwa ein schnellerer Ausbau von Windkraft.
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WirtschaftsWoche

Nr. 52 vom 14.12.2018

Notvorrat an Gold

Brexit-Chaos, Konjunkturangst und Handelskonflikte erschüttern die Finanzmärkte. Warum Anleger jetzt das Krisenmetall brauchen.

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