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GroKo-Verhandlungen Union und SPD fordern Diesel-Nachrüstungen

Union und SPD ziehen verpflichtende technische Nachrüstungen an älteren Dieselmotoren in Betracht. Die Autobauer lehnen diese bislang strikt ab.

GroKo: Union und SPD fordern Diesel-Nachrüstungen Quelle: dpa

BerlinIm Kampf gegen schmutzige Diesel-Abgase ziehen Union und SPD auch technische Nachbesserungen an älteren Motoren in Betracht. „Wir werden insbesondere die Schadstoffemissionen aus dem Straßenverkehr an der Quelle weiter reduzieren“, zitieren die Deutsche Presse-Agentur und die Nachrichtenagentur Reuters aus einem Papier der Arbeitsgruppe Verkehr. „Dazu gehören sowohl – soweit technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar – technische Verbesserungen von Fahrzeugen im Bestand als auch eine zügige Flottenerneuerung mit real emissionsarmen Fahrzeugen.“

Eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Verkehrsministeriums war nach Informationen aus ihrem Umfeld bereits zu dem Schluss gekommen, dass eine sogenannte Hardware-Nachrüstung von Dieseln der Euro-5-Norm technisch und wirtschaftlich bei einem Großteil der Fahrzeuge möglich ist. Sie sei effektiver als die bereits beschlossenen Software-Updates und könnte helfen, die Stickoxid-Werte wieder in vielen Städten unter die von der EU vorgeschriebenen Grenzen zu drücken. Offen ist noch die Finanzierung. Die Umrüstung der gesamten bestehenden Euro-5-Flotte könnte mehr als zehn Milliarden Euro kosten.

Derzeit wird die Abgasreinigung von Millionen Diesel-Autos mit Updates der Motor-Software verbessert. Sogenannte technische Nachrüstungen lehnen die Autobauer als teuer und ineffizient ab, Umweltschützer halten sie für notwendig. Von einer beim Dieselgipfel im Sommer zu diesem Thema eingesetzten Expertengruppe liegt noch kein Ergebnis vor. Im Sondierungsergebnis von CDU, CSU und SPD war lediglich von Nachrüstungen die Rede, dabei blieb offen, ob Software- oder technische Verbesserungen gemeint waren.

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer kritisierte die Formulierung der GroKo-Parteien als „Nebelkerze“. „Union und SPD drücken sich um klare Aussagen zu notwendigen technischen Umrüstungen der Fahrzeuge für saubere Luft“, sagte er. Sie verschonten die Autohersteller auf Kosten der Gesundheit von Mensch und Tier und des Klimaschutzes. „Wir brauchen endlich technische Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller. Nur so wird die Luft in unseren Städten sauberer.“

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