Bundeskanzler Olaf Scholz sieht den Höhenflug der Rechtspartei AfD in Umfragen mit Sorge. „Das macht mir Sorgen“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in der Sendung „RTL Direkt Spezial“ (22.10 Uhr). Eigentlich sei er überzeugt, dass Deutschland eine sehr stabile Demokratie habe. Scholz sprach sich zudem gegen die Einstufung der AfD als „Volkspartei“ aus.
„Volkspartei ist eine Frage der inneren Einstellung, ob man viel zusammenführen will oder eher spalten will“, sagte er. „Da glaube ich mal ist die AfD eher auf der Seite spalten.“ Ausdrücklich warnte er davor, um Probleme herumreden, „das wäre der erste große Fehler, den man machen kann“.
Scholz wies in der Sendung zudem den Vorwurf zurück, dass die Ampel-Regierung ihre Politik nicht ausreichend erkläre. Die Ampel arbeite an der Lösung der Probleme. Er selbst sei immer wieder bereit, mit Bürgern zu diskutieren und ihnen die Politik zu erklären. Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl 2025 fügte er hinzu: „Ich bin ganz sicher, dass die SPD gut abschneidet und ein Regierungsmandat bekommt.“
Der Kanzler erneuerte seine Kritik an den sogenannten Klima-Klebern und lehnte es ab, sich für die Bemerkung zu entschuldigen, dass deren Aktionen „bekloppt“ seien. Es sei der „Würde der Demokratie nicht angemessen“, wiederholt Straftaten zu begehen. Diese lenkten vom eigentlichen Anliegen ab, nämlich dem Klimaschutz, den die Ampel-Regierung vorantreibe. „Ich bin der Kanzler von allen, aber ich rede nicht jedem nach dem Mund“, betonte Scholz.
