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Pläne von Schulze und Scholz Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden

Deutschland soll bis 2045 klimaneutral sein, wenn es nach den Plänen von Umweltministerin Schulze und Vizekanzler Scholz geht. Quelle: imago images

Umweltministerin Svenja Schulze und Vizekanzler Olaf Scholz reagieren auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz: Deutschland soll nach den neuen Plänen nun bis 2045 klimaneutral werden.

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Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von vergangener Woche haben Umweltministerin Svenja Schulze und Vizekanzler Olaf Scholz Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Das Paket sieht unter anderem vor, dass sich Deutschland erstmals dazu verpflichtet, bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu werden. Das teilten die Minister am Mittwoch auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mit.

Klimaneutralität bedeutet, nur noch so viele Treibhausgase auszustoßen, wie auch wieder gebunden werden können. Die Pläne der SPD-Minister, die noch abschließend abgestimmt werden müssen, beinhalten außerdem ein neues nationales Reduktionsziel für Treibhausgasemissionen von 65 Prozent bis 2030. Darüber hinaus wird ein neues Ziel für das Jahr 2040 etabliert: Deutschland soll seine Emissionen bis dahin um 88 Prozent reduzieren.

Die Eckpunkte müssen noch abschließend mit der Union abgestimmt werden und sollen in der kommenden Woche im Bundeskabinett verabschiedet werden. „Es gibt eine Einigkeit in der Regierung“, sagte Schulze. Finanzminister Scholz sprach von intensiven Gesprächen in der Regierung. „Wir werden nächste Woche im Kabinett sein mit einem ehrgeizigen Klimaschutzgesetz, das allerdings machbar ist“, sagte er.

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