Regierungserklärung : Scholz' Zeitenwende-Bilanz: Kriegszufrieden

Ein Jahr Zeitenwende – für den Kanzler Gelegenheit, sich und seine Regierung für ihr abgewogenes Handeln zu loben. Das ist aber allenfalls ein kleiner Teil der Wahrheit. Ein Kommentar.

Olaf Scholz nach seiner Zeitenwende-Bilanz im Bundestag.

Foto: REUTERS

VorVor etwas mehr als einem Jahr hielt Olaf Scholz eine große, ja, die wohl größte Rede seiner bisherigen Amtszeit: „Wir erleben eine Zeitenwende.“ Am Donnerstag hat Scholz eine Regierungserklärung zu ihrem traurigen einjährigen Jubiläum abgegeben. Knapp eine halbe Stunde lang setzte der Kanzler seine Politik in das Licht, das er am liebsten hat: ins rechte.

Man konnte sich als Zuhörer des Eindrucks nicht erwehren, dass hier jemand kriegszufrieden Bilanz zog. Nicht in dem Sinne, dass Scholz unempathisch, unberührt von Leid, Zerstörung und Tod, kühl oder gar zynisch nur zu seinem politischen Vorteil referiert hätte. Keineswegs. Aber markierte diese Rede das alleinige Maß aller Dinge, dann wäre die Zeitenwende wirklich ein makellos exekutierter Plan gewesen. Ohne Brüche, ohne Zweifel, ohne Ängste, ohne Fehler.

„Entschlossen“, habe die Regierung gehandelt. „Abgewogen“ entschieden. Ein „geopolitisches Europa“ sei geboren. Das transatlantische Verhältnis „enger und vertrauensvoller denn je“. Mit der Wirklichkeit hat das allenfalls am Rande zu tun.

Olaf Scholz schürte selbst Atomkriegsängste. Er hielt viel zu lange an einer Verteidigungsministerin fest, die nicht die Statur für den bittersten Ernst der Lage besaß. Waffenkoalition wurden spät geschmiedet, hoffentlich nicht zu spät. Die Amerikaner gelten als nachhaltig irritiert über den deutschen Panzerdruck. Die Aufrüstung der Bundeswehr bleibt bisher weiterhin vor allem ein Versprechen. Die Balten und Polen sind nachhaltig verstört über Berlin. Und ein geopolitisches Europa? Nun ja. In Washington und Peking werden sie müde lächeln.

Die Liste ließe sich fortsetzen. Nur den Kanzler, mit unerschütterlichem Selbstbewusstsein gesegnet, ficht das nicht an.

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