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Tauchsieder
Helmut Schmidt, Gerhard Schröder, Olaf Scholz Quelle: imago

Der unerträgliche Narzissmus der SPD

Untergang oder Selbsterlösung, drunter geht's nicht. Was die SPD nicht begreifen will: Ein Zurück zur Kanzlermacht ist nur gegen eine sozialdemokratische Agenda möglich - und mit Olaf Scholz.

Eigenliebe ist auch eine Form von Solidarität - und wenigstens was die anbelangt, macht der SPD in Deutschland so leicht keiner was vor. Bereits das Tempo, mit der die Sozialdemokraten vor zwei Monaten das blamable Scheitern der Jamaika-Verhandler zu ihrem Problem erklärt haben, konnte einem den Atem rauben. Doch die öffentlich zelebrierte Zerquält- und Zerrissenheit nach der Winterpause schlägt nun wirklich alle Narzissmusrekorde.

Mit welcher Inbrunst die SPD da um sich selbst kreist, hin- und hergerissen zwischen Erlösungssehnsucht und Untergangslust! Wie berauscht sie ist vom Pathos ihrer historischen Größe und Verantwortung, wie beseelt von ihrer Duld- und Leidensfähigkeit im Namen der Staatsräson - und wie stolzbeschwert von der atlantischen Last existenzieller Seinsfragen, die sich an der Reinheit programmatischer Selbstansprüche entzünden und am Widerspruch, mit der Ideale nun mal zur politischen Koalitions- und Kompromiss-Praxis stehen… - man kann es wirklich nicht mehr ertragen.

Wie lange will die SPD sich selbst und uns noch martern mit ihren Nabelschauen und Lebenslügen, mit ihrem Bürger-Betreuungs-Eifer und dem Märchen von der „linken Mehrheit“ in Deutschland?

Tatsächlich ist es doch so, dass die SPD allein hier und jetzt, das heißt: angesichts eines konjunkturellen Dauerhochs und als Juniorpartner einer großen Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Chance hat, ihre sozialdemokratischen Anliegen weitgehend durchzusetzen. Solidarrente und gebührenfreie Kitas, ein Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern und paritätische Beiträge in der Krankenversicherung - das alles wird es in den nächsten zwei Jahren an der Seite der Union geben oder aber gar nicht.

Es wird daher höchste Zeit, dass die Sozialdemokratie ihre Politik nicht mehr nur mit sich, sondern zur Abwechslung auch noch mal mit der historischen Realität abgleicht: Dann würde sie erkennen, dass die Deutschen seit 1945 nie „links“ gewählt haben - und abgesehen von Willy Brandt auch in gewisser Weise keine Sozialdemokraten. Dass die SPD in diesem Land immer nur höchst ausnahmsweise den Regierungschef stellen darf. Und dass es für sie ein Zurück zur Kanzlermehrheit daher nur gegen eine sozialdemokratische Agenda geben kann - und mit einem wie dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz an der Spitze.

Nach dem Zweiten Weltkrieg hat die SPD 14 lange Jahre gebraucht, um den Deutschen als denkbare Alternative zur Konrad-Adenauer-Union überhaupt in den Sinn zu kommen. Erst als die Sozialdemokratie im Godesberger Programm dem Klassenkampf und der Planwirtschaft entsagte und ihren Frieden schloss mit Marktwirtschaft und Westbindung, war sie im politischen Machtrennen - oder schärfer formuliert: Erst als die SPD die „herrschenden Verhältnisse“ nicht mehr im Wege des „demokratischen Sozialismus“ überwinden wollte, sondern mithilfe der „Globalsteuerung“ in Höchstform zu bringen versprach, kam sie einer Mehrheit der Deutschen nicht mehr verdächtig vor.

„Die SPD wäre von Sinnen, wenn sie diese Chance nicht nutzen würde“
Ex-Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement Quelle: dpa
Karl-Erivan Haub, Tengelmann-Chef Quelle: picture alliance
Verdi-Chef Frank Bsirske Quelle: dpa
Christoph Schmidt, Vorsitzender der Wirtschaftsweisen Quelle: dpa
Unternehmer Jürgen Heraeus Quelle: picture alliance / Soeren Stache [M]
Carl Martin Welcker, Präsident des Maschinenbauer-Verbandes VDMA Quelle: VDMA
Eon-Chef Johannes Teyssen Quelle: dpa

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