Wehrdienst: Von Ängsten versteht diese Regierung nur wenig
Wer am Wochenende mit Bekannten oder Familie am Sonntagstisch gesessen hat, konnte sie mit großer Wahrscheinlichkeit mal wieder erleben: Deutschlands grassierende Verunsicherung.
Verständlich, drängen sich doch der Öffentlichkeit von überall her gerade Vorboten des Unheils auf: US-Patriarch Donald Trump schwadroniert vom Atomkonflikt, Drohnen umkreisen europaweit Kernkraftwerke und Flughäfen, Russland wird wohl das strategisch wichtige Pokrowsk in der Ukraine einnehmen. Die Einschläge? Kommen auch für die Bürgerinnen und Bürger hierzulande immer näher. Zumindest fühlt es sich so an.
Das Problem: Von diesen Gefühlen, Ängsten und Sorgen versteht leider auch die Bundesregierung offenbar wenig. Das hat sie in den vergangenen Wochen gezeigt. Eigentlich wollte sie mit der Wiedereinführung des Wehrdienstes eine (von mehreren) Antworten auf die neue Instabilität liefern. Sicherheit schaffen, die Führungsrolle Deutschlands in der Nato untermauern, ein starkes Militär als Sicherheitsgaranten für Bürgerinnen und Bürger präsentieren. Stattdessen hat Schwarz-Rot mit internem Streit eine weitere, unnötige Debatte geführt und damit die Verunsicherung noch befeuert.
Mit einiger Verspätung wird es jetzt wohl in dieser Woche eine Einigung beim Wehrdienst geben. Das hat zumindest Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt. Der Schaden ist freilich längst entstanden.
Denn vier Wochen sind vergangen, seit Pistorius eine gemeinsame Pressekonferenz der Koalitionäre über eine Einigung platzen ließ. Vier Wochen, in denen sie in der SPD-Fraktion im Bundestag erneut öffentlichkeitswirksam ins Zögern gerieten, in denen sich Teile der Union offen gegen den Bendlerblock und die dort unter Militärs vorherrschende Meinung positionierten. Vier Wochen, in denen Deutschland ohne klare Leitlinien über potenzielle Willkür bei der Auswahl diskutierte, sich über undurchdachte Losverfahren ärgerte, obwohl es doch um Leben und Tod geht.
Am Ende dürfte an einigen Sonntagstischen wohl die Frage aufgekommen sein, ob es den neuen Wehrdienst tatsächlich überhaupt braucht. Zumal doch für den Spannungsfall weder die richtige Ausrüstung, noch die Kasernen und Ausbilder da sind, um das Ganze überhaupt zu stemmen. „Was bringt es der Sicherheit Deutschlands, wenn eine neue Generation jetzt wie wir früher auf den Kasernen Däumchen dreht?“, lautete etwa eine Frage an den Autor dieses Textes.
Pistorius sagt oft den Satz, dass die Zeitenwende auch in vielen Köpfen in Deutschland noch immer nicht angekommen sei. Offensiv sprach er von „Kriegstüchtigkeit“, um das zu ändern. Die Wiedereinführung des Wehrdienstes hätte als deutliches Signal dienen können, um Klarheit zu schaffen. Aufbruch zu generieren, eben statt Zögern und Zaudern.
Stattdessen hat eine allzu holprige Einführung schon jetzt die allgemeine Unsicherheit verschlimmert.
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