EU-Vizekommissionspräsidentin Vestager plädiert für Coronabonds und „Diskussion ohne Tabus“

Margrethe Vestager Quelle: REUTERS

Die dänische Liberale Margrethe Vestager spricht von einer „noch nie da gewesenen“ Wirtschaftskrise, die auf die EU zukommt. Europa braucht nach ihrer Einschätzung neue Lösungen.

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Margrethe Vestager, die für Wettbewerb zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission, hält Coronabonds für eine Option im Kampf gegen die Wirtschaftskrise, die auf die EU als Folge der Covid-19-Pandemie zukommt. „Es ist wichtig, eine Diskussion ohne Tabus zu führen“, sagte sie im Interview mit mehreren europäischen Medien. „Es ist wahrscheinlich, dass alte Lösungen nicht funktionieren werden.“

Vestager schließt somit eine Vergemeinschaftung von Schulden nicht aus. Vor wenigen Tagen hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Coronabonds noch als „Schlagwort“ abgetan.

Vestager unterstrich, dass die EU vor einer „nie da gewesenen“ Wirtschaftskrise: „Jedes Unternehmen ist auf die ein oder andere Weise betroffen.“ Die dänische Liberale betonte den Unterschied zwischen der aktuellen Situation und der Finanzkrise. Die aktuelle Krise sei von einem Virus ausgelöst worden und habe nichts mit „moral hazard“ zu tun, also der Gefahr, dass falsche Anreize für Mitgliedsstaaten gesetzt werde.

Vestager ist im Team Ursula von der Leyens eine von drei geschäftsführenden Vizepräsidenten und kümmert sich neben Wettbewerb um Digitales. Die Ökonomin wäre gerne im vergangenen Jahr an die Spitze der EU-Kommission gerückt und hätte dafür auch die Unterstützung des französischen Staatspräsident Emmanuel Macron gefunden. Da die Christdemokraten am meisten Stimmen bei der Europawahl ereichten, ging das Amt jedoch an von der Leyen.

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