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George Soros Wie sich Europa retten lässt

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"Lassen Sie uns loslegen!"

Was politische Entwicklungen betrifft, hielt ich bei der niederländischen Wahl die Daumen gedrückt, als der nationalistische Kandidat Geert Wilders vom ersten auf den zweiten Platz abfiel. Doch ich fühlte mich sehr bestärkt vom Ergebnis der Wahlen in Frankreich, in der der einzige pro-europäische Kandidat unter vielen das scheinbar Unmögliche erreichte und schließlich als Frankreichs Präsident aus der Wahl hervorging. Ich bin noch viel zuversichtlicher hinsichtlich des Wahlausgangs in Deutschland, wo es viele mögliche Kombinationen gibt, wie eine pro-europäische Koalition gebildet werden könnte, besonders wenn die anti-europäische und fremdenfeindliche AfD weiter regelrecht in sich zusammenfällt. Die daraus entstehende Dynamik könnte dann stark genug sein, um die größte Bedrohung zu beseitigen, die Gefahr einer Banken- und Flüchtlingskrise in Italien.

Ich kann außerdem viele spontane basisdemokratische Bewegungen sehen, und bezeichnenderweise werden sie vor allem von jungen Menschen unterstützt. Ich denke da an die Bewegung „Pulse of Europe“, die im November in Frankfurt startete und sich in rund 120 Städte quer über den Kontinent hinweg ausgebreitet hat, an die Bewegung „Best for Britain“ in Großbritannien und an den Widerstand gegen die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ in Polen und gegen Fidesz in Ungarn.

Der Widerstand, mit dem sich Premierminister Viktor Orban in Ungarn konfrontiert sah, muss ihn ebenso überrascht haben wie mich. Er versuchte, seine Politik als persönlichen Konflikt zwischen uns beiden darzustellen, und er machte mich zur Zielscheibe seines unerbittlichen Propagandafeldzugs. Er gerierte sich als Verteidiger von Ungarns Souveränität und stellte mich als Währungsspekulant dar, der sein Geld dafür einsetzte, Kontrolle über Ungarn zu erlangen, um daraus Profit zu schlagen.

Dies ist das Gegenteil dessen, was ich bin. Ich bin der stolze Gründer der Central European University, der Mitteleuropäischen Universität, die nach 26 Jahren ihres Bestehens mittlerweile zu den fünfzig besten Universitäten der Welt in vielen Sozialwirtschaften gezählt wird. Ich habe die Universität großzügig finanziert, und das hat ihr ermöglicht, ihre akademische Freiheit nicht nur gegen die Einmischung der ungarischen Regierung, sondern auch gegen die ihres Gründers zu verteidigen.

Ich habe hartnäckig Orbans Bestrebungen, unsere ideologischen Differenzen in persönliche Feindseligkeiten zu übersetzen, widerstanden – und dies mit Erfolg.

Welche Lehren habe ich aus dieser Erfahrung gezogen? Erstens, dass es, um offene Gesellschaften zu verteidigen, nicht ausreicht, sich auf das Rechtsstaatsprinzip zu verlassen; man muss sich auch für das einsetzen, woran man glaubt. Die Universität, die ich gegründet habe, und die Organisationen, die meine Stiftungen unterstützen, tun dies. Ihr Schicksal steht auf der Kippe. Doch ich bin zuversichtlich, dass ihre entschlossene Verteidigung von Freiheit – sowohl akademische Freiheit als auch Versammlungsfreiheit – letztendlich die sich langsam bewegenden Räder der Gerechtigkeit in Bewegung versetzen wird.

Zweitens habe ich gelernt, dass Demokratie nicht von außen auferlegt werden kann; sie muss vom Volk selbst durchgesetzt und verteidigt werden. Ich bin voller Bewunderung für die mutige Art und Weise, auf die sich das ungarische Volk der Täuschung und Korruption des Mafiastaats widersetzt, den die Orban-Regierung errichtet hat. Es hat mich zudem ermutigt, wie tatkräftig die europäischen Institutionen bislang auf die Herausforderung reagierten, die von Polen und Ungarn ausgeht. Ich kann sehen, wie die Wiederbelebung der Europäischen Union mehr und mehr Boden gewinnt. Doch es wird nicht von selbst geschehen. Jene, denen das Schicksal Europas am Herzen liegt, werden sich aktiv engagieren müssen.

Ich muss jedoch mit einem Wort der Vorsicht zum Ende kommen. Die Regelungen, denen die Europäische Union unterliegt, leiden an einigen Schwachpunkten: Sie sind umständlich und schwerfällig und erfordern Einstimmigkeit, um umgesetzt zu werden. Diese ist schwer zu erreichen, wenn mindestens zwei Staaten, Polen und Ungarn, sich verschwören, um gegen sie opponieren. Doch die EU bedarf neuer Regeln, um ihre Werte aufrechtzuerhalten. Es muss geschehen.

Schließlich gelang es dem Europäischen Rat im Jahr 2012, den Euro zu retten, indem gerade rechtzeitig eine Reihe neuer Vorschriften eingeführt wurden. Auf diese Weise wurde er so einflussreich. Das lässt sich wieder machen, doch es erfordert entschlossenes Handeln auf Seiten von Mitgliedsstaaten und eine aktive Beteiligung der Zivilgesellschaft. Lassen Sie uns loslegen!"

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