Reise des chinesischen Chef-Diplomaten: Europa muss seinen eigenen China-Kurs fahren
Wang Yi bei den UN im September 2022.
Foto: REUTERSEs ist eine Charme-Offensive: Am Dienstag trifft Chinas oberster Diplomat Wang Yi in Paris zu seinem Europa-Besuch ein, der ihn nach Rom, Budapest und nach München zur Sicherheitskonferenz führt. Für die Europäer ist es bitter, dass Moskau ebenfalls auf dem Reiseplan des Politbüromitglieds steht. Aber es ist ein gutes Zeichen, dass China das Gespräch mit Europa sucht, in einer Zeit, in der die Tonlage zwischen Washington und Peking immer eisiger wird.
Erfreulich ist für die Europäer auch, dass der Gouverneur der Region Xinjiang seine umstrittene Tour durch Europa abgesagt hat, die ebenfalls diese Woche hätte stattfinden sollen. Die Absage zeigt, dass Druck aus Europa Wirkung entfalten kann. Aus zahlreichen Hauptstädten hatte Peking das Signal bekommen, dass der Gouverneur der Region, in der Uiguren systematisch verfolgt werden, in Europa nicht willkommen ist.
Das Gespräch mit China gibt den Europäern die Gelegenheit, ihre Interessen offensiv zu vertreten – statt sich dem US-Kurs anzuschließen, der auf eine systematische Abkopplung hinausläuft. Dabei sollten die Europäer auf Naivität verzichten. Gerade erst hat etwa Deutschland 5G-Mobilfunkausrüstung des chinesischen Herstellers ZTE genehmigt. Die Zertifizierung des umstrittenen Herstellers Huawei steht noch aus.
Potenzielle Sicherheitsrisiken müssen sehr kritisch geprüft werden. Nicht alle Vorbehalte der USA gegenüber China sind von der Hand zu weisen. Aber Europa muss selbstbewusst seinen eigenen Weg gehen.
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