SPD: Arbeitsminister Heil künftig ohne Führungsamt
Der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wird in der neuen Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
„In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten“, sagte der 52 Jahre alte Heil. „Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren.“ Seine Begründung: „Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat.“
Nachsehen im Postenpoker der SPD
Demnach fehlt es aktuell im Finale des SPD-Postenpokers vor allem an Unterstützung von SPD-Chef Lars Klingbeil für Heil. Als weiterer männlicher Niedersachse war Heil bereits nicht mehr für eine dritte Amtsperiode für die Spitze des Arbeits- und Sozialministeriums gesetzt. Er hatte dies bereits öffentlich als in Ordnung bezeichnet. Dem Vernehmen nach ist ein Grund dafür, dass Heil nun insgesamt das Nachsehen in der Vergabe der zentralen Posten hat, auch der Flügelproporz in der SPD.
Zehn Wochen nach der Bundestagswahl wird an diesem Montag die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD unterzeichnen in Berlin ihren 144 Seiten starken Koalitionsvertrag mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“. Unmittelbar davor stellt die SPD ihr Personal für die neue Regierung vor.
Heil bleibt weiter Abgeordneter
Heil wünschte „allen, die jetzt Führungsverantwortung in der Regierung, der Fraktion und der Partei übernehmen werden, eine glückliche Hand“. Er dankte „allen, die mich in den vergangenen Jahren in meiner Arbeit unterstützt haben“.
Der noch geschäftsführend amtierende Arbeitsminister will weiter im Bundestag bleiben. „Meine Heimat Gifhorn/Peine werde ich auch in Zukunft als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag mit Herzblut vertreten“, sagte Heil.
Wegbereiter des Bürgergelds
Der SPD-Politiker gilt als im Amt erfolgreich und an der Basis beliebt. Vorher hatte er unter anderem das Amt des Generalsekretärs inne. Als Minister setzte er unter anderem das Bürgergeld um und kümmerte sich mit zahlreichen Gesetzen um eine soziale Anpassung der Arbeitswelt an den technologischen Wandel.
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