„Kriegstüchtigkeit“: Ja, wir müssen uns ernsthaft rüsten
Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem Antrittsbesuch bei der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg.
Foto: dpaIch muss das vorweg schreiben: Ich stamme aus einer westdeutschen Generation, geboren in den 70er-Jahren, die auf Frieden geeicht ist, die in dem luxuriösen Bewusstsein aufwuchs, dass eine echte physische Bedrohung – abgesehen von der Atomwolke aus Tschernobyl – eher theoretischer Natur ist. Ja, es gab den Kalten Krieg, Reagan gegen Breschnew, die Politik der atomaren Abschreckung. Aber konkret bedeutete das: nichts. Im Gegenteil. Der Konflikt löste sich auf. 1989 Jahre brach die Sowjetunion zusammen, die Berliner Mauer fiel, bald erweiterte sich die Europäische Union, Francis Fukuyama rief das „Ende der Geschichte“ aus. Das war er doch jetzt, Kants ewiger Frieden, eine immer enger vernetzte, globalisierte Welt demokratischer Staaten. Die Zukunft schien: hell.
Die Bundeswehr – überhaupt eine Bundeswehr – erschien in dieser Lage fast überflüssig, eine historische Institution, die der Lauf der Geschichte zwecklos hat werden lassen, zumindest für die überholt anmutende Mission der „Landesverteidigung“. Wer wollte denn Deutschland, „umzingelt von Freunden“, jetzt attackieren? Ja, für ein paar multilaterale Friedensmissionen in Länder, die man auf der Landkarte erst nach einigem Suchen fand, war die Bundeswehr noch nötig, als Werkzeug der Diplomatie. Der Wehrdienst aber schien sinnlos. Um das eigene Leben zu sichern, das pure Überleben, schien es jedenfalls nie mehr nötig, mit Leben zahlen, gar das eigene Leben einsetzen zu müssen. Wir waren sicher. Und nein, ich habe nicht gedient.
Wir müssen stark genug sein
Was für eine Fehleinschätzung. Die Kriege im ehemaligen Jugoslawien, im „Hinterhof“ Europas, lehrten eigentlich schon etwas anderes, für den Einsatz im Kosovo legte Außenminister Joschka Fischer sich damals mit der pazifistischen Strömung der Grünen an. Und 2023 sind wir so weit, dass der Westen einen Zweifrontenkrieg kämpfen muss, den einen gegen den autoritären Aggressor Wladimir Putin im Osten, den zweiten gegen die Terroristen der Hamas im Nahen Osten. An beiden Fronten sterben jetzt täglich Menschen, die genau jene Freiheitswerte verteidigen, die der Kern auch unserer Republik sind, deren Früchte wir trotz aller Maulerei täglich und voll genießen. Wie haben nochmal die Bayern gegen Dortmund gespielt?
Ukrainer und Israelis verteidigen diese Werte gleichzeitig mit ihrem Leben. Und ihr Überleben hängt davon ab, wie gut sie an der Waffe ausgebildet sind, welche Waffen sie zur Hand haben, welche Waffen ihnen geliefert werden. Die Lehre, die daraus gezogen werden muss, lautet: Wir müssen sicherstellen, dass wir stark genug sind, um diese Verteidiger zu unterstützen, aber uns auch selbst verteidigen zu können. Wer sieht, wie die früher bipolare Welt zerfällt, wie regionale Konflikte aufbranden, sieht auch, dass die verfluchte Logik des Rechts des Stärkeren in viel zu vielen Fällen wieder bestimmend wird. Das muss man beklagen – und eigene Schwächen beheben.
Wer schützt uns, wenn Deutschland angegriffen wird?
Militärische Stärke, Wehrhaftigkeit, einzufordern, ist dabei ein schmerzhafter Bruch mit der bundesrepublikanischen Militärkultur, denn das markiert eine Abkehr von jedweder „Scheckbuchdiplomatie“, auch eine Abkehr von der Idee, sich unter dem Schutzschirm der Vereinigten Staaten wegducken zu können, wenn es wirklich schlimm und schmerzhaft wird. Voraussetzung ist die Einsicht, dass alle ernsthaften gemeinsamen Verteidigungsbestrebungen der Europäischen Union seit den frühen Fünfziger Jahren versandet sind, die Nato das stärkste Bündnis ist, aber ohne die USA bisher auch nur halbstark. Natürlich, die Kraft des Wortes ist wichtig. Aber sie allein genügt längst nicht mehr, zumal in einer Welt, in der die Globalisierung auch nur noch ein Traum von gestern ist und die Vereinten Nationen kraftlos sind wie nie. Wer schützt uns, falls Deutschland irgendwann tatsächlich angriffen wird? Die Antwort muss künftig lauten: Wir.
Es ist ein Verdienst, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) genau das anspricht, indem er nun „Kriegstüchtigkeit“ einfordert. „Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen“, hat er im „ZDF“ gesagt. Auf eine Kriegsgefahr in Europa seien „wir mental nicht eingestellt.“ Pistorius hat erkannt, was die neue Lage von der deutschen Gesellschaft erfordert, von der deutschen Industrie, aber auch von der Politik. Wir müssen uns ernsthaft rüsten, freilich fern aller Kriegslust und fern aller Weltmachtbestrebungen. Es gilt, die wehrhafte Demokratie ernsthaft zu rüsten.
Mützenichs Abwiegeln ist riskant
Selbst in der eigenen Partei trifft Pistorius dabei leider auf eine riskante Abwehrhaltung. In der „Stuttgarter Zeitung“ hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Wortwahl des Genossen Pistorius kritisiert. „Kriegstüchtig oder kriegsfähig zu werden, wird der Komplexität nicht gerecht“, sagte Mützenich demnach. Die Begriffe könnten „zu noch größerer Verunsicherung beitragen und heizen im Zweifel auch gesellschaftliche Konflikte um diese schwierigen Themen an.“ Er gehe um „Verteidigungsfähigkeit“ – „und dafür tun wir mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro sehr viel.“
Mützenichs Abwiegeln ist riskant. Die Verunsicherung ist natürlich groß und sie muss es sein, weil die Unsicherheit groß ist und weiter wachsen wird. Die Lösung der Herausforderung kann absehbar nicht darin bestehen, den Kopf in den Sand zu stecken und sich die jüngere Vergangenheit zurückzuwünschen. Die Lösung kann nur darin bestehen, die „Zeitenwende“ so ernst zu nehmen wie sie ist, den Risiken zu begegnen und die gesellschaftlichen Konflikte anzugehen und zu lösen. Entscheidend ist dabei nicht, wie viele Milliarden investiert werden, sondern dass am Ende eine Bundeswehr steht, die den Namen verdient.
Es ist ein Alptraum, dass Deutschland sich nun auf Kriege vorbereiten muss. Und nichts wäre falscher als eine Verherrlichung von Gewalt, vom Sterben im Krieg. Aber nichts wäre auch fahrlässiger, als sich nicht zu wappnen – gerade in einem Moment, in dem die USA demnächst wieder von dem wahnsinnigen Trump geführt werden könnten. Nur ein starkes Land kann abschrecken, kann Kriege verhindern – und jenen helfen, die jetzt schon in unserem Namen täglich sterben.
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