Joe Biden und Xi Jinping: Sind diese beiden Männer bereit, die Macht zu teilen?
Treffen sich am Rande des Apec-Gipfels: Erstmals seit einem Jahr steht wieder eine persönliche Begegnung zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping an.
Foto: REUTERS, APEs kommt nicht oft vor, dass Joe Biden und Xi Jinping sich treffen. Lediglich einmal sind sich die mächtigsten Männer der Welt persönlich begegnet, seitdem sie beide an der Spitze ihrer Nationen stehen. Ein gutes Jahr ist das her. Damals begegneten sich die Präsidenten der USA und Chinas am Rande des G20-Gipfels auf Bali. Es war der Versuch, das schon damals höchst angespannte Verhältnis zwischen Washington und Peking zu stabilisieren und Raum für Gemeinsamkeiten zu finden. Man einigte sich darauf, im Gespräch zu bleiben, vereinbarte einen Besuch des US-Außenministers Antony Blinken. Doch der Überflug eines chinesischen Spionageballons verschlechterte das bilaterale Verhältnis erneut. Seitdem laufen die Wiederaufbauarbeiten.
Genau diese dürften auch im Zentrum stehen, wenn Biden und Xi an diesem Mittwoch in San Francisco am Rande des APEC-Gipfels erneut zusammenkommen. Monatelang hatten beide Seiten auf das Treffen hingearbeitet. Minister waren zwischen den Hauptstädten hin und hergereist, Reden wurden gehalten, Signale gesendet. Denn es steht viel auf dem Spiel. Schließlich sind die amerikanisch-chinesischen Beziehungen das wichtigste bilaterale Verhältnis der Welt.
Ob Klimawandel, KI-Regulierung, Ukraine-Krieg oder Nahost-Konflikt: Ohne Washington und Peking lässt sich keines der Großprobleme lösen, mit denen die Menschheit sich derzeit konfrontiert sieht. Das Treffen der Staatschefs, so die Hoffnung, die man in Amerikas außenpolitischen Zirkeln seit Wochen hört, könnte einen „Boden“ einziehen, um den „freien Fall“ der Beziehungen dauerhaft zu stoppen.
Managen, öffnen, vermeiden
Zu groß will das Weiße Haus die Erwartungen an den Gipfel gleichwohl nicht werden lassen. „Es geht hier nicht um eine lange Liste von Ergebnissen oder Resultaten“, so ein hochrangiger Regierungsvertreter. „Es geht vielmehr darum, den Wettbewerb zu managen, das Risiko von Konflikten zu vermeiden und für offene Kommunikationskanäle zu sorgen.“ Das klingt zunächst wenig ambitioniert, wäre nach schwierigen Monaten und Jahren voller gegenseitiger Strafzölle, Sanktionen und Spannungen jedoch womöglich das Beste, worauf man hoffen könnte.
Optimisten hoffen gleichwohl auf eine Wiederherstellung der direkten Kommunikationskanäle zwischen den Streitkräften der Länder und womöglich auf Absichtserklärungen zur gemeinsamen Bekämpfung des Klimawandels oder des Schmuggels von in China produziertem Fentanyl in die USA. So sehe das eben aus, „wenn man eine Rivalität managt“, so Jude Blanchette, ein langjähriger China-Beobachter am Center for Strategic and International Studies, zu Bloomberg. „Es ist nicht sexy. Es gibt kein glamouröses Endziel“.
Immerhin: Beide Seiten scheinen sich einig zu sein, dass sich das Verhältnis wieder bessern müsse. „Es gibt tausend Gründe, die amerikanisch-chinesischen Beziehungen wieder zu verbessern und keinen einzigen, sie zu verschlechtern“, so Xi im Oktober zu einer Delegation des US-Kongresses. Und auch Washington ist bemüht, positive Signale zu senden. Das Wort „Decoupling“ etwa – also die vollständige Kappung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und China – ist aus dem Vokabular der Biden-Administration mittlerweile verschwunden. „Eine vollständige Trennung unserer Volkswirtschaften wäre für unsere beiden Länder und für die Welt wirtschaftlich katastrophal“, unterstreicht auch Finanzministerin Janet Yellen.
Stattdessen betont man in den Vereinigten Staaten die Gemeinsamkeiten und gegenseitige Verbundenheit. „Wir haben Handelsbeziehungen mit China im Wert von 700 Milliarden Dollar“, so Handelsministerin Gina Raimondo zu CNN. „Der überwiegende Teil davon – 99 Prozent – hat nichts mit Ausfuhrkontrollen zu tun.“
„Der Wettbewerb wird hart sein“
Und auch Jake Sullivan, Bidens Nationaler Sicherheitsberater, betont die enge Verflechtung von China und den USA. Man sei „wirtschaftlich voneinander abhängig“, schrieb Sullivan in einem Beitrag für „Foreign Policy“. Deshalb unterscheide sich der Wettbewerb auch fundamental von anderen Großmachtkonkurrenzkämpfen der Vergangenheit – und auch vom Kalten Krieg. „Der Wettbewerb wird manchmal sehr hart sein. Darauf sind wir vorbereitet“, so Sullivan. Doch schlussendlich müssten beide Seiten herausbekommen, „wie wir den Wettbewerb bewältigen können, um Spannungen abzubauen und bei gemeinsamen Herausforderungen einen Weg nach vorn zu finden.“
Genau das dürfte das wichtigste Ziel des Weißen Hauses für das Zusammentreffen von Biden und Xi sein. Die Rückkehr zu einem geordneten Miteinander. Zu sehr wird sich Biden gleichwohl nicht um eine Verbesserung der Beziehungen bemühen können. Dazu ist der innenpolitische Druck auf ihn zu groß. Das China-Bild in den USA ist in den vergangenen Jahren geradezu abgestürzt. Das Land wird aufgrund seiner umstrittenen Handelspraktiken für zahlreiche Probleme der Vereinigten Staaten verantwortlich gemacht. Und Bidens wahrscheinlicher Gegner bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr, Donald Trump, hat bereits angekündigt, mit voller Härte gegen China vorgehen zu wollen. Hinzu kommt, dass US-Interessen mit denen Chinas häufig über Kreuz liegen – etwa was den Status von Taiwan angeht, die Situation im Südchinesischen Meer oder mit Blick auf den Umgang mit Russland und dem Nahost-Konflikt. Und auch in Handelsfragen trennt die Länder noch sehr viel. Kein Wunder also, dass das Weiße Haus die Erwartungen an das Treffen niedrig halten will.
Dennoch ist es wichtig, dass Biden und Xi sich nun wieder einmal austauschen. Man kennt sich. Schon vor zwölf Jahren verbrachten die beiden Politiker, damals die Vize-Präsidenten ihrer Länder, viel Zeit miteinander. Ein Vorteil, wie Biden, ein Anhänger des Konzepts der „persönlichen Diplomatie“, glaubt.
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