US-Wahl 2024 : Biden schließt Rückzug von Kandidatur „komplett aus“

In einem TV-Interview bekräftigt der Präsident, im Rennen bleiben zu wollen. Doch in der Partei wird die Kritik lauter.

Mit Fleck auf dem Jacket und beiden Händen hält sich US-Präsident Joe Biden am Balkon des Weißen Hauses am Unabhängigkeitstag fest.

Foto: dpa Picture-Alliance

Zum Ende des Interviews wollte der Journalist George Stephanopoulos es noch einmal genau wissen. Wie der Präsident sich denn fühlen würde, wenn er im Herbst trotz aller Warnungen gegen Trump angetreten sei und dann verliere, fragte der Moderator des Fernsehsenders ABC. Joe Biden zögerte nicht. „Ich werde das Gefühl haben, dass ich alles gegeben habe und meine Arbeit so gut gemacht habe, wie ich weiß, dass ich dazu in der Lage bin“, konterte der 81-Jährige. „Und das ist es, worum es geht.“

Für viele Demokraten ist das die falsche Antwort.

Biden ist es vor vier Jahren vor allem aus einem Grund gelungen, sich die Nominierung seiner Partei zu sichern und eine Koalition von ganz links bis weit in die Mitte zu schmieden: Er galt als der bestmögliche Kandidat, um Trump aus dem Weißen Haus zu vertreiben. Doch ob er das immer noch ist, daran gibt es seit seinem desaströsen Auftritt bei der TV-Debatte in der vergangenen Woche erhebliche Zweifel.

Das Cover der Weekly Edition des „The Economist“ am 06. Juli 2024

Foto: Economist, Adobe Firefly

Seitdem befindet sich die Partei im Panikmodus. Es wird mehr oder weniger laut darüber nachgedacht, wie Biden die erneute Präsidentschaftsnominierung noch streitig gemacht werden könnte. Für den parteiinternen Zusammenhalt ist das Gift. Deshalb arbeitet Biden seit Tagen daran, entsprechende Spekulationen im Keim zu ersticken. Sein Interview mit Stephanopoulos war Teil dieser Anstrengung, sollte Ruhe schaffen und Vertrauen zurückbringen. Doch ob das halbstündige Gespräch ausreichen wird, um die Zweifel an Biden zu zerstreuen, ist eine andere Frage. Denn die Verunsicherung unter den Demokraten ist groß.

Die Situation für Biden ist ernst. Derzeit kursiert in der Partei ein Memorandum, das die Vorzüge einer Kandidatur von Vize-Präsidentin Kamala Harris lobt. Spender wenden sich von dem Präsidenten ab. Medienberichten zufolge arbeitet zudem der demokratische Senator Mark Warner aus Virginia daran, eine Gruppe Gesetzgeber zusammenzustellen, die Biden zum Rückzug drängen soll. Warner gilt nicht gerade als Querkopf in seiner Partei. Er ist der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, war an zahlreichen Kompromissverhandlungen beteiligt, die Bidens Gesetzesagenda durch den Kongress brachten. Nun soll er intern Zweifel geäußert haben, ob der Präsident Donald Trump noch einmal schlagen kann. Offiziell äußert er sich gleichwohl nicht.

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Andere sind da schon weiter. „Ich fordere ihn auf, in den kommenden Tagen auf das amerikanische Volk zu hören und sorgfältig zu prüfen, ob er unsere beste Hoffnung bleibt, Donald Trump zu besiegen“, kommentierte Maura Healey, Gouverneurin der liberalen Hochburg Massachusetts. Offen zum Rückzug forderte sie Biden gleichwohl nicht auf.

Damit das so bleibt, muss Biden jetzt liefern – und zeigen, dass der Debattenauftritt eine Ausnahme war, nicht die Regel. Deshalb das TV-Interview. Deshalb reiste er am Freitag zu einem Wahlkampfauftritt in den wichtigen Swing State Wisconsin. Deshalb wird er am Sonntag in Pennsylvania auftreten – ebenfalls ein Staat der über den Ausgang der Wahl entscheiden wird.

In der kommenden Woche wird Biden sich dann den Medien stellen und am Rande des Nato-Gipfels eine Pressekonferenz abhalten. Das Signal: Ich kann den Job machen. Ich bin fit. Vertraut mir.

Doch natürlich verfolgt die Debatte den Präsidenten weiter. „Es war ein schlechter Auftritt“, sagte Biden im gestrigen TV-Interview. „Kein Hinweis auf einen ernsthaften Zustand. Ich war erschöpft. Ich habe nicht auf meinen Instinkt gehört, was die Vorbereitung angeht, und es war eine schlechte Nacht.“ Er habe sich krank gefühlt. Mehr nicht.

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Das ist die Verteidigungslinie, auf die das Team des Präsidenten sich derzeit zurückzieht: Schlechte 90 Minuten zählen nicht so viel die erfolgreichen dreieinhalb Jahre seiner Administration. Das sagte Biden während seines Auftritts in Wisconsin, das wiederholen seine Verbündeten im Kongress, in der Partei und auf Twitter. Und immer wieder betont Biden, dass er auf keinen Fall aus dem Rennen aussteigen will „Das schließe ich komplett aus“, so der Präsident vor den mitreisenden Journalisten in Wisconsin. Dann versprach er, noch einmal mit Trump zu debattieren. Der zweite Schlagabtausch der Kandidaten ist derzeit für den 10. September terminiert.

Auch im Interview bekräftigte Biden seine Absicht, erneut gegen Trump anzutreten. „Wenn der allmächtige Gott sagen würde, ich solle aus dem Rennen aussteigen, würde ich aussteigen“, so Biden. Ansonsten bliebe es bei seiner Entscheidung. Auch dass er in vielen Umfragen mittlerweile teils deutlich hinter Trump liegt, scheint das Staatsoberhaupt nicht zu beeindrucken. „Ich glaube das nicht“, so Biden. Sein Team sehe das Rennen knapper.

Unter Demokraten kommen solche Aussagen nicht gut an. Seit der Debatte breitet sich in der Partei das Gefühl aus, der Präsident akzeptiere bestimmte Realitäten nicht mehr an – insbesondere nicht, wie groß die Verunsicherung ist. Er habe gute Gespräche mit den führenden Demokraten im Kongress und den wichtigen Gouverneuren geführt, so Biden. Niemand habe ihn aufgefordert, sich zurückzuziehen.

Die vermeintliche Initiative von Senator Warner versuchte er wegzulächeln. „Mark ist ein guter Mann“, so Biden. Dann unterstellte er ihm unlautere Motive. „Er wollte auch die Nominierung.“ Tatsächlich wurden Warner in der Vergangenheit Ambitionen auf das Weiße Haus nachgesagt. Offiziell kandidiert hat er gleichwohl noch nicht.

Trotzdem: Verglichen mit seinem Auftritt bei der TV-Debatte kam Biden deutlich besser durch das Interview. Auch sein Auftritt in Wisconsin fiel kämpferisch reicht. Wenn auch seine nächsten Auftritte entsprechend ausfallen, dann kann der Präsident seine Kandidatur womöglich retten. Verliert die Partei jedoch den Glauben, dass Biden Trump noch einmal besiegen kann, dann kann es für den Präsidenten eng werden. Das Risiko für Biden, es bleibt groß.

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