SPD-Wahlkampf : Bei der Krönungsmesse zeigt Scholz, wie er sich den Wahlkampf vorstellt

Kanzlerkandidaturen wurden schon euphorischer begrüßt als die des SPD-Amtsinhabers. Aber sein Auftritt macht deutlich: Er weiß, womit er Wahlkampf führen wird – und gegen wen.

Im Willy-Brandt-Haus in Berlin, der SPD-Parteizentrale, wurde Olaf Scholz am Montag offiziell als Kanzlerkandidat nominiert.

Foto: imago images

War was? Da kommen sie alle hintereinander die Treppe hinunter, vorneweg Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Parteifreund, Ex-Rivale und Verteidigungsminister Boris Pistorius. Auf den Lippen tragen beide ein Lächeln. Während die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil auf die Bühne treten, tuscheln Scholz und Pistorius erst einmal ein bisschen am Rand, lachen sich gegenseitig an, präsentieren sich als starke Einheit.

War da also was die vergangenen Tage? 

Wenn man die beiden so sieht, könnte man meinen, dieser Vormittag im Willy-Brandt-Haus folge einem detailliert ausgeheckten Plan. Aber dem ist nicht so. Bis vergangenen Donnerstag sah es so aus, als könnte Scholz tatsächlich stürzen, besser gesagt: gestürzt werden. Hinweggespült vom Frust der Genossen, die glauben, dass mit dem amtierenden Kanzler kein Wahlkampf mehr zu gewinnen ist. Erst recht nicht in den weniger als hundert Tagen, die noch bleiben.

Beendet war das innerparteiliche K-Fragen-Chaos erst, als Pistorius selbst per Video verzichtete. Vergangenen Donnerstag war das. Aber als Olaf Scholz am Montagmittag im Atrium des Willy-Brand-Hauses redet, würdigt die alles überschattende Frage des Tages selbst gar nicht: Warum er und nicht Pistorius?

Erst in der anschließenden Fragerunde muss er sich dann doch erklären: „Können Sie drei Punkte nennen, warum Sie der bessere Kanzlerkandidat sind als Boris Pistorius?“, fragt ein Journalist. Und, ob es stimmt, dass ihn in der Partei nicht jeder unterstützen würde und sich einige Sozialdemokraten für Pistorius ausgesprochen hatten?

Tja, gute, schmerzhafte Fragen. Haben sie sich in der Partei schließlich auch gestellt.

Vorwärts, immer vorwärts

Scholz gibt sich Mühe, sich nicht anmerken zu lassen, falls er das ähnlich empfinden sollte. Er gibt sich verständnisvoll. „Ich fand es in Ordnung, dass darüber kurz innegehalten wurde“, sagt er. Das sei etwas, über das man nachdenken müsse. Jetzt habe man sich aber entschlossen – für ihn –, und das sei ein gutes Gefühl. Jetzt wolle man nicht mehr zurückblicken, sondern nach vorne.

Na dann.

Olaf Scholz macht offenbar einfach weiter, immer weiter. Er spricht von Freundschaft, Zusammenhalt, Geschlossenheit. Alles Lieblingsvokabeln des alten und neuen Kanzlerkandidaten der SPD.

Scholz will – ja, tatsächlich – für einen Neuanfang stehen. An den Herausforderungen der vergangenen Jahre sei nicht die SPD schuld, beteuert er. Sie habe es „zu keiner Zeit komplizierter gemacht“ zu regieren. Immerhin habe die SPD „das Heizungsgesetz nicht erfunden“ und habe es im Gegensatz zu Christian Lindner auch nicht als richtig empfunden, „dass wir zwölf Milliarden für die Ukraine ausgeben auf Kosten der Kommunen in Deutschland“.

Alles Seitenhiebe gegen die Grünen und die Liberalen. Die Spitzen gegen Friedrich Merz haben zuvor schon Klingbeil und Esken verteilt – und zwar reichlich. Der Wahlkampf hat unüberhörbar begonnen.

Wahlkampf steil bergauf

Scholz weiß, dass er Stimmung machen muss. Denn die Stimmung da draußen ist miserabel. Die SPD steht bei 15 Prozent, er selbst ist überaus unbeliebt bei den Wählerinnen und Wählern nach drei Jahren Ampel. Hier drinnen immerhin funktioniert es. SPD-Mitglieder stehen überall im Foyer und auf den Balkonen der Parteizentrale verteilt. Immer wieder unterbrechen sie Scholz' Rede mit lautem Applaus, wenn er auf die Einigkeit der Partei zu sprechen kommt. Bildschirme links und rechts des Kanzlers zeigen Scholz in aufrechter Haltung. Darunter der Schriftzug „Wir kämpfen für dich und Deutschland“.

Schon die wenigen Minuten am Montag machen deutlich, auf welche Botschaften sich Scholz bis zum 23. Februar konzentrieren wird: stabile Renten, Mindestlohn rauf, hart arbeitende Mitte schützen, kein Krieg der Nato gegen Russland riskieren. Und keinen Raubbau am Sozialstaat akzeptieren natürlich, den man der „Merz-CDU“ in jeder sich bietenden Gelegenheit wird unterstellen wollen.

Dass der Friedenswahlkampf bei den Europa-Wahlen – hier die milliardenschwere Ukrainehilfe, aber dort die beschworene Besonnenheit gegenüber den Kriegstreibern – wenig erfolgreich war? Den Einwand bügelt Scholz weg. „Krieg, Frieden und Sicherheit sind zu ernste Angelegenheiten, um sie nach opportunistischen Faktoren zu entscheiden.“ Umfragen seien also zweitrangig.

Überhaupt, Scholz ist wie immer Scholz: Mit sich im Reinen. Und stets der Richtige.

Seinem Rivalen Merz unterstellt er, die Bevölkerung zu spalten. Wer ihn wähle, würde ein Entweder-Oder bekommen. „Wenn nicht die SPD den Kanzler stellt, geht das zulasten von Infrastruktur, Wirtschaft, innerer Sicherheit, Rente, Gesundheit und Pflege.“ Und Robert Habeck, der sich gerade von den Grünen zum Kanzlerkandidaten hat aufstellen lassen? Der spielt für Scholz nicht in der gleichen Liga wie Merz und er. 

Noch etwas mehr als 90 Tage bis zu Wahl. Dann entscheiden die Deutschen, wie sie das sehen.

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