Während Tausende Ägypter auf dem Tahrir-Platz in Kairo noch skandierten „Mubarak, sag uns, wo du die 70 Milliarden hast“, kursierten anderswo längst ungleich höhere Summen: 620 Milliarden Dollar soll der mittlerweile gestürzte Präsident Hosni Mubarak verstecken. Im Internet zirkulierten echt aussehende Dokumente über eine 620-Milliarden-Dollar-Anleihe, die Mubarak an einen Treuhänder übertragen haben soll. Echtheit suggeriert ein knallrotes Siegel eines Notars aus Bristol. Die Caledonian Bank bestätigt auf einem anderen Papier, dass sie den Bond unter der Nummer LX 34 350 046 6 DE aufbewahrt.
Fahnder, die auf der Jagd nach Mubaraks Milliarden sind, das suggerieren die Dokumente, müssten eigentlich nur noch zur Bank gehen.
Wenn es nur so einfach wäre
Peter Cosandey hat viele echte Konten und Besitzurkunden ausländischer Potentaten gesehen. Die hier, sagt der ehemalige Staatsanwalt, sind „ebenso fiktiv wie wertlos“ – Kreationen von Betrügern, die einen Dummen suchen, der ihnen, als Vorschuss auf die Mubarak-Milliarden, Geld gibt.
Cosandey hat als Staatsanwalt im Kanton Zürich jahrelang den Bereich internationale Rechtshilfe in Strafsachen und Geldwäscherei betreut. Er weiß, wie lange es dauert, Gelder aufzuspüren, die Potentaten wie Mubarak und der im Januar gestürzte tunesische Diktator Ben Ali über Jahrzehnte zusammengerafft haben. Cosandey spürte Gelder des ehemaligen philippinischen Diktators Ferdinand Marcos auf, der laut Weltbank fünf bis zehn Milliarden Dollar Privatvermögen besaß. 683 Millionen Dollar wurden an den philippinischen Staat zurückgezahlt. „In der Regel findet man 100 bis 500 Millionen Dollar pro Herrscher-Konto“, sagt Cosandey – wenn überhaupt. Marcos nutzte Offshore-Banken und Stiftungen und legte Kapital unter Pseudonymen oder auf Nummernkonten an. Nur einen Teil des Geldes zurückzuholen dauerte 18 Jahre. Die Fahnder wissen: Die Jagd nach den Mubarak-Milliarden wird lang und mühsam.
Die gestohlenen Milliarden
Schätzungen über das Vermögen des Mubarak-Clans differieren gewaltig. „Das Vermögen der Familie Mubarak wird auf 2 bis 70 Milliarden Dollar geschätzt. Meine eigene Schätzung liegt ungefähr in der Mitte“, sagt Christopher Davidson, Dozent für Politik des Nahen Ostens an der Universität Durham in Großbritannien. Die große Diskrepanz zwischen den verschiedenen Schätzwerten erklärt Davidson so: „Die oppositionellen Muslim-Brüder haben ein Interesse daran, dass die Zahl möglichst hoch ausfällt, umgekehrt spielen die westlichen Geheimdienste sie herunter.“
Ausländische Unternehmen in Ägypten mussten einem lokalen Partner zwischen 5 und 20 Prozent der Aktien überschreiben. In London wird spekuliert, dass Mubaraks Frau Suzanne und seine Söhne Alaa und Gamal sich auf diese Weise bereichert haben könnten. Gamal, der in London als Investmentbanker bei der Bank of America gearbeitet hatte, gründete später die Private-Equity-Gesellschaft MedInvest.
Der Etat des ägyptischen Präsidenten war geheim, ebenso das Budget der Sicherheitskräfte. Nach unbestätigten Angaben ägyptisch-amerikanischer Geschäftsleute profitierte die Familie enorm von der militärischen Hilfe der USA. Mubaraks Familie sei exklusiver Vertragspartner für amerikanische Militärtransporte im Nahen Osten gewesen. Ab dem Jahr 2000 lief zudem in dem zuvor von Staatsunternehmen geprägten Land eine Privatisierungswelle. Unabhängige Kontrollen gab es nicht, mit Beraterjobs für Unternehmenskäufe ließen sich Milliarden machen. Wer gute Verbindungen und Finanzerfahrung hatte, so wie Mubarak-Sohn Gamal, der auch an einer Tochter der ägyptischen Investmentbank EFG Hermes beteiligt ist, verdiente an jeder Privatisierung.
Nahost-Experte Davidson glaubt, dass Mubarak große Teile seines Geldes nach dem Sturz von Ben Ali aus dem Westen abgezogen und nach Dubai und Bahrain verlagert hat. „Auch so lässt sich sein langes Zögern vor seinem Rücktritt erklären. Mubarak und sein Sohn Gamal wollten das Geld noch in Sicherheit bringen.“ Nicht in Sicherheit bringen lassen sich Immobilien. Mubarak besitzt im teuren Londoner Viertel Knightsbridge – um die Ecke vom Luxuskaufhaus Harrods – eine Villa im Wert von geschätzt 9,5 Millionen Euro, eine weitere Immobilie Mubaraks soll sich im Londoner Stadtviertel Kensington befinden. Außerdem besitzt er angeblich einen Palast im Golfstaat Bahrain. Wie viel Geld wirklich noch auf seinen – mittlerweile eingefrorenen – Schweizer Konten und in EU-Staaten liegt, ist nicht bekannt.
Die Causa Mubarak wird damit ein potenzieller Fall für den Anwalt Enrico Monfrini. Der Genfer Partner von Monfrini Crettol & Partners ist einer der renommiertesten Blutgeldjäger. Er spürt Staatsgeld auf, das Herrscher wie Mubarak veruntreuten und gibt es der Bevölkerung zurück. Sein bisher größter Fall war der des Ex-Generals Sani Abacha, der Nigeria bis 1998 regierte. Am Anfang gab ihm „jemand aus Nigeria“ zehn Seiten Dokumente – heute stapeln sich in seinem direkt am Genfer See gelegenen Büro Akten mit einer Million Seiten. Laut einer Weltbank-Studie, die sich auf Daten von Transparency International stützt, soll Abacha bis zu fünf Milliarden Dollar durch Bestechungen bei Bauprojekten und durch direkten Zugriff auf die Kasse der Zentralbank zusammengeraubt haben. Abacha wusch das Geld in einem komplexen System aus Firmen und Bankkonten in zahlreichen Ländern, darunter die Schweiz, Großbritannien, Luxemburg, Liechtenstein, Jersey und die Bahamas. „Doch es gibt immer Spuren“, sagt Monfrini.
Der Blutgeldjäger
Über ein Konto von Abachas Söhnen flossen binnen acht Monaten knapp 300 Millionen Deutsche Mark an „Provisionszahlungen“, welche meist an eine Bank in Luxemburg überwiesen wurden. Für Monfrini sind solche Transaktionen ein gefundenes Fressen: „Ich schaue mir die Auszüge an und verfolge, woher und wohin Geld geflossen ist“, sagt er. Wem gehören die Konten? Ist schon der Geldeinzahler eine verdächtige Person? Überweisen plötzlich ungewöhnlich viele Menschen geringe Beträge? Wird das Geld sofort wieder abgehoben? Nach und nach bekommt Monfrini so einen Überblick über die oft weit verzweigten Kontensysteme. „Es gibt immer Spuren. Selbst ein leeres Konto spricht zu mir, denn die Banken speichern ja den Geldfluss aus der Vergangenheit“, sagt er. Bisher bekam Nigeria 1,3 Milliarden Dollar zurück. Allerdings gebe es noch eine Milliarde einzusammeln, sagt Monfrini, von eingefrorenen Konten in Liechtenstein, Luxemburg und Jersey.
Schweizer wie auch deutsche Banken sind verpflichtet, den wirtschaftlich Berechtigten, also den wahren Inhaber eines Kontos, zu kennen. „Wenn bei einer Bank ein großer Betrag eingeht, muss sie fragen, woher das Geld kommt“, sagt Monfrini. „Die Banken aber sind sehr erpicht auf das Geld, und es kann passieren, dass sie die Augen verschließen, wenn es um die Frage geht, woher das Geld kommt.“
Zudem arbeiten Potentaten mit Mittelsmännern und Treuhändern. Sie rekrutieren Vertraute, die dann mit gefälschtem Pass über einen Anwalt zum Beispiel Off-shore-Gesellschaften einrichten (siehe Grafik). Oft tauchen Familienmitglieder auf. „Die meisten Kleptokraten sind paranoid und würden niemals ihren Anspruch auf das Geld an einen Unbekannten abtreten“, sagt Monfrini.
Die Schweiz handelt...
Anders als bei Steuerhinterziehern handelt die Schweiz bei Diktatoren- und Terroristengeldern schon seit Jahren schnell und hart. Noch 1979 weigerte sich die Schweiz trotz internationaler Proteste heftig, Gelder des gestürzten Schahs von Persien zu blockieren. Sieben Jahre später brachte der Fall des philippinischen Herrschers Ferdinand Marcos die Wende. Die Schweiz stellte 683 Millionen Dollar sicher. „Fortan weiß jeder Kleptokrat: In der Schweiz ist mein Geld nicht mehr sicher“, notierte die Züricher „Weltwoche“. In den vergangenen 15 Jahren hat die Schweiz rund 1,7 Milliarden Franken zurückgeführt, „mehr als irgendein Finanzplatz von vergleichbarer Größe“, bilanziert das Schweizer Außenministerium. Prominente Fälle waren neben Marcos und Abacha auch der des Haitianers „Baby Doc“ Duvalier und der des Kongo-Herrschers Mobutu.
Und so ließ der schweizerische Bundesrat schon zwei Stunden nach Mubaraks Rücktritt am 11. Februar dessen Vermögenswerte „mit sofortiger Wirkung“ blockieren. Neben Mubarak und seiner Ehefrau Suzanne Thabet stehen auch Alaa und Gamal sowie der ehemalige Innen- und der Tourismusminister auf der schwarzen Liste.
...und die EU diskutiert
Wie in der Schweiz gingen auch in Brüssel und Berlin in der vergangenen Woche Rechtshilfeersuchen aus Kairo ein. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU, in dem Vertreter der Außenministerien und der ständigen Vertretungen in Brüssel sitzen, hat sich mit Sanktionen beschäftigt, Mitarbeiter der Außenbeauftragten Catherine Ashton mit den Mitgliedstaaten beraten. Aber die Vorarbeiten sind offenbar noch nicht so weit gediehen, dass die Außenminister der 27 EU-Staaten, die am Montag in Brüssel zusammenkommen, bereits einen Beschluss zum Einfrieren von Konten fassen. Diplomaten dämpfen die Erwartungen. An politischen Willensbekundungen fehlt es nicht: Mehrere Mitgliedstaaten haben signalisiert, dass sie eine einheitliche Vorgehensweise wollen. Theoretisch könnte jedes Land eine Kontosperrung auch im nationalen Alleingang beschließen. Ein an Deutschland gerichtetes Rechtshilfeersuchen aus Kairo wird zurzeit im vom Justizministerium geführten Bundesamt für Justiz bearbeitet.
Im Fall Tunesien beschloss die EU die Sperrung einstimmig, nachdem bekannt wurde, dass der Ben-Ali-Clan tonnenweise Gold aus dem Land schaffen ließ. Die öffentliche Empörung war so groß, dass alle 27 Staaten zustimmten. Am 5. Februar wurden Konten des Ben-Ali-Clans eingefroren, darunter auch Konten von achtbis neun Personen in Deutschland. Die Schweiz aber hatte die Tunesien-Konten schon am 19. Januar sperren lassen –und die des Präsidenten der Elfenbein-küste, Wahlverlierer Laurent Gbagbo, in einem Aufwasch gleich mit. Dass die Europäer – wie übrigens auch die USA – sich so zurückhalten, mag am großen Abstimmungsbedarf der Einzelstaaten liegen.
Unter Freunden
Nicht zu leugnen sind aber auch enge Beziehungen. Mubarak etwa ließ sich in einer Heidelberger Klinik behandeln,die Schwester und der Schwager von Ben Ali besitzen ein Haus im hessischen Dreieich. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt, immerhin, geht jetzt einer Anzeige eines Tunesiers nach, der die Eheleute der Geldwäsche bezichtigt. Am 10. Februar wurde deren Haus durchsucht. „Wir fanden einige Unterlagen, die jetzt ausgewertet werden“, sagt Staatsanwalt Tobias Stewen.
Bei Kleptokraten beliebter als Deutschland ist London. Sie schätzen Steuervorteile und das Schulsystem. Am Regent’s Park etwa lebte bis vor Kurzem Prinz Jefri, Bruder des Sultans von Brunei, in einem 50-Millionen-Pfund-Haus. Er hatte in 13 Jahren als Finanzminister acht Milliarden Pfund zusammengerafft. In London residieren auch Pakistans Ex-Präsident Pervez Musharraf und der gestürzte thailändische Premier Thaksin Shinawatra. Die Gäste geben viel Geld aus und treiben die Immobilienpreise.
Fluchtpunkt Paris
„Großbritannien wird sich deshalb davor hüten, ein Signal auszusenden, dass es nicht mehr als sicherer Hafen für arabische Dynastien gelten kann“, sagt Durham-Dozent Davidson.
Der zweite beliebte Fluchtpunkt von Diktatoren ist Frankreich. Der selbst ernannte zentralafrikanische Kaiser Bokassa etwa verlebte dort seinen Ruhestand. Hosni Mubarak finanzierte Präsident Nicolas Sarkozy und zum letzten Jahreswechsel auch dessen Premierminister François Fillon Urlaube ganz oder teilweise. Wirtschaftsministerin Christine Lagarde erklärte zwar, Paris werde „selbstverständlich“ Ägyptens Justiz helfen, Vermögen in Frankreich ausfindig zu machen. Ihr Land unterstütze die Initiative der Weltbank, gestohlene Vermögensgegenstände zu repatriieren. In der Vergangenheit ist man Beweise dafür aber schuldig geblieben. Es gibt Vermutungen, die Familie Ben Alis verfüge über Immobilien in und um Paris sowie an der Mittelmeerküste. Sichergestellt wurde bisher nur ein Privatflugzeug am Pariser Flughafen Le Bourget. Die Familie dürfte genug Zeit gehabt haben, Vermögen zu transferieren.
In einem Bericht des französischen „Katholischen Komitees gegen den Hunger und für Entwicklung“ werden Potentaten aufgeführt, die über Immobilien, Konten und Kunstgegenstände im Lande verfügen. Beliebt sind Luxuswohnungen in vornehmen Pariser Vierteln und Villen an der Côte d’Azur. Präsidenten, von Valéry Giscard d’Estaing bis hin zu Nicolas Sarkozy, pflegten persönliche Beziehungen zu Diktatoren wie Gbagbo aus der Elfenbeinküste, der über Immobilien in Frankreich verfügt, Kongos Mobutu und Haitis Duvalier. Sie haben dem Bericht zufolge mithilfe französischer Unternehmen und Anwälte ihre Völker ausgeplündert.
Auch die USA haben sich bisher nicht durch übermäßigen Eifer beim Sperren der Diktatoren-Konten hervorgetan. „Sicher wird die Obama-Regierung über das Vermögen der Mubarak-Familie gesprochen haben, aber ich wäre sehr überrascht, wenn sie das Einfrieren von US-Konten des ägyptischen Ex-Präsidenten vorantreiben würden“, sagt Edwin Truman vom Peterson Institute for International Economics. Schließlich sei Mubarak enger Verbündeter der USA gewesen.
Im Fall Ben Ali hat Tunesien bei den US-Behörden schon vor einem Monat einen Antrag mit der Bitte um Sperrung aller US-Konten Alis gestellt, bisher vergeblich. „US-Behörden und US-Banken versagen, wenn es darum geht, international Geldwäsche und Korruption zu verhindern“, sagt Eric Lewis, Anwalt aus Washington und einer der renommiertesten internationalen Betrugsverfolger.
Sind Diktatoren-Konten identifiziert und gesperrt, frieren deutsche Banken das Geld für sechs Monate ein. Reicht das nicht, um Geld zurückzuführen, kann ein Gericht die Frist verlängern. Stellt der ausgebeutete Staat keinen Antrag, bekommt der Potentat das Vermögen zurück.
Mühsame Rückführung
Das passiert durchaus – weil der Herrscher daheim noch Unterstützer hat, weil es keinen Justizapparat mehr gibt oder schlicht aus Unkenntnis. „Schwellenländer wissen oft nicht, wie Rechtshilfe funktioniert“, sagt Ex-Staatsanwalt Cosandey: „Was haben wir mit Haiti rumgeturnt, die Schweizer Regierung vermittelte denen sogar einen Anwalt.“ Den Job übernahm Monfrini. Haiti soll bis Jahresende 5,4 Millionen Euro bekommen – viel Geld für das zerstörte Land.
Auch bei den Regeln zur Rückführung prescht die Schweiz vor: Am 1. Februar trat das neue Gesetz über die „Rückerstattung unrechtmäßig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen“ in Kraft. Jetzt kann die Schweiz auch ohne Antrag Geld zurücküberweisen, das der Bevölkerung zugute kommen soll, überwacht von der Weltbank.
Vielfach kommt das Gesetz zu spät. „In der Schweiz liegt immer noch sehr viel Geld von alten Kleptokraten aus den Achtzigerjahren – die Fälle sind verjährt, die Jungs haben kein Problem mehr“, sagt Anwalt Monfrini. Der Weltbank zufolge werden in Entwicklungsländern jährlich 20 bis 40 Milliarden Dollar Staatsgeld durch Korruption veruntreut – die Summe entspricht bis zu 40 Prozent der weltweiten Entwicklungshilfe. Die Schweizer Re-searchfirma MyPrivateBanking schätzt, dass Reiche aus dem Mittleren Osten und Afrika rund 1500 Milliarden US-Dollar bei ausländischen Banken deponieren. 225 Milliarden seien durch Korruption und Vorteilsnahme in politischen Positionen gewonnen und über Grenzen geschafft worden. Laut Weltbank haben Fahnder weltweit erst fünf Milliarden Dollar aufgespürt.
Die Mubarak-Milliarden bieten westlichen Politikern, Bankern und Ermittlern jetzt die Chance, ihre Erfolgsquote nachhaltig zu verbessern.
