Asienreise : Europas Macht und Habecks Beitrag

Helfen ausgerechnet protektionistische Drohungen dem Freihandel? Auf seiner Asientour formt Wirtschaftsminister Robert Habeck mit an den Widersprüchen der Globalisierung von heute. Ein Kommentar.

Robert Habeck nimmt im Rahmen eines Besuchs in der Volksrepublik China an einer Tour teil. Habeck ist bis zum 23. Juni in China.

Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

RobertRobert Habeck ist klug genug zu wissen, wann man sich zurücknimmt. Als den Bundeswirtschaftsminister am Samstagabend in Shanghai die Nachricht erreicht, dass die Europäische Union Konsultationen mit China in Sachen Autozölle aufnimmt, verbucht der Wirtschaftsminister das als seinen Erfolg. Genießen tut er ihn eher im Stillen.

Seine Tage in Asien, aber auch die Wochen zuvor, waren geprägt von handelspolitischer Pendeldiplomatie – mittendrin: der Minister selbst, seine engsten Mitarbeiter, die EU-Kommission. Und nun: Bewegung, endlich. „Ich habe getan, was ich tun konnte“, sagt Habeck. Warmer Regen tröpfelt auf ihn herab, während er auf der Terrasse eines Hotels steht. Ganz egal. Dieser Samstag gehört definitiv zu den besseren im Leben des Wirtschaftsministers.

Dass er sich dennoch in strategischer Bescheidenheit übt, hat gute Gründe. Ob die nun vereinbarten Gespräche zwischen EU-Kommission und chinesischer Regierung einen Zollkonflikt abwenden können, bleibt vollkommen offen. Es erscheint jedenfalls höchst unwahrscheinlich, dass China sein über Jahre aufgebautes Subventionsregime für die heimische Autoindustrie umfassend zurückbaut. Das ist auch Habeck allzu bewusst, weshalb Triumphgeheul in der Tat deplatziert wäre.

Und doch: Vielleicht werden diese Tage im Juni einmal als Wendepunkt der europäischen Handelspolitik gewürdigt werden. Als der Moment, in dem die EU ihre Macht als Wirtschaftsblock nicht mehr nur konstruktiv (in Form von Handelsverträgen) nutzte, sondern auch aggressiv (um unfaire Wettbewerbsnachteile auszugleichen). Dass darin eine gewisse Paradoxie liegt, gehört zu den Zeichen unserer geoökonomisch aufgeladenen Zeit: Womöglich ist eine (halbwegs) liberale Handelsordnung nur mit protektionistischen Mitteln zu schützen.

Habeck weiß jedenfalls aus vielen Gesprächen, dass er mittlerweile einige Teile der Wirtschaft (oder jedenfalls der Verbände) an seiner Seite weiß, wenn er härtere Töne anschlägt.

Dennoch ist und bleibt es ein risikoreiches Unterfangen. Nehmen die Zollgespräche kein gutes Ende, sucht Peking schlussendlich nicht die Kooperation, kann der Erfolg von Samstag noch in sein Gegenteil kippen. Ein teurer Handelskonflikt wäre die Folge.

Dennoch wird es Zeit, dass die EU nicht nur „die Sprache der Macht lernt“, wie es Ursula von der Leyen einmal formuliert hat. Sie muss auch willens und in der Lage sein, diese Macht notfalls einzusetzen. In alle Richtungen, übrigens. Auf seiner Reise durch Südkorea und China hat Habeck bereits damit begonnen, eine Debatte über eine gemeinsame europäische Chinastrategie anzustoßen. Wenn im November die US-Wahlen zugunsten von Donald Trump ausgehen sollten, wird die Union womöglich dringender als ihr lieb ist als Erstes eine Amerikastrategie benötigen.

Und bei allem, was man über Donald Trump und Chinas Machthaber Xi Jinping weiß, dürfte eines sicher sein: Ohne eigenes Machtbewusstsein wird Europa gegen beide sehr bald alt aussehen.

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