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Atomstreit US-Sonderbeauftragter zweifelt an Rückkehr zum Atomabkommen mit Iran

2018 hatte Trump das Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt. Der US-Sonderbeauftragte für den Iran geht nicht davon aus, dass die USA zu dem Abkommen zurückkehrt.

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Der Republikaner ist Sonderbeauftragter für den Iran und Venezuela. Quelle: AP

Der US-Sonderbeauftragte für den Iran hält eine Rückkehr der USA zum internationalen Atomabkommen von 2015 für unwahrscheinlich. Es spiele keine wirkliche Rolle, wer im Januar Präsident sei, erklärte Elliot Abrams bei einem Besuch in Israel am Montag und gab dabei den Standpunkt von Amtsinhaber Donald Trump wieder, dass das Wahlergebnis in den USA noch nicht feststehe. Eine Verhandlung mit dem Iran werde es ohnehin geben, sagte Abrams. Trumps Regierung werde den Druck aufrecht erhalten.

Alle Sanktionen blieben auch über den 20. Januar hinaus bestehen, erklärte Abrams, „denn es hat nichts mit Politik zu tun, es hat nichts mit Wahlen zu tun.“ Am 20. Januar endet die Amtszeit Donald Trumps.
Der gewählte Präsident Joe Biden hatte gesagt, er hoffe auf eine Rückkehr zu dem 2015 in Wien geschlossenen Abkommen, das dem Iran eine zivile Nutzung der Atomkraft ermöglicht und den Bau einer Atombombe verhindern soll – bei gleichzeitiger Aufhebung von Sanktionen.

Trump hatten das Abkommen 2018 einseitig aufgekündigt, schwere Sanktionen verhängt und den Iran in eine Wirtschaftskrise gestürzt. Insbesondere der Ölexport wurde stark getroffen. Teheran stieg daraufhin seinerseits schrittweise aus wichtigen Teilen des Abkommens aus. Es hält aber ebenso wie die übrigen Vertragspartner Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China und Russland formal an dem Vertrag fest.

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