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Besuch in Frankreich CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer trifft Macron in Paris

Annegret Kramp-Karrenbauer wird an diesem Montag vom französischen Präsidenten empfangen. Es soll auch um den neuen EU-Kommissionspräsidenten gehen.

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Berlin CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich mit einem Besuch beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron stärker als bisher in die deutsch-französische Zusammenarbeit eingeschaltet. Bei dem Treffen am Montag sollte es um europapolitische Fragen gehen, wie eine CDU-Sprecherin in Berlin mitteilte. Zu weiteren Details machte sie keine Angaben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollte die mit Kanzlerin Angela Merkel abgestimmte Unterredung zwischen Kramp-Karrenbauer und Macron gegen 19.00 Uhr im Élysée-Palast stattfinden, dem Amtssitz des Präsidenten.

Das Treffen sei schon länger geplant gewesen und nun kurzfristig angesetzt worden, hieß es weiter. Die CDU-Vorsitzende wollte demnach noch am Abend nach Berlin zurückkehren. Eine Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse war zunächst nicht geplant.

Bei der Unterredung dürfte es unter anderem um das Tauziehen bei der Besetzung der EU-Spitze gehen. Merkel und die Union wollen in Brüssel ihren Spitzenkandidaten Manfred Weber als Kommissionspräsidenten durchsetzen. Macron hat aber deutlich gemacht, dass er den CSU-Politiker auf diesem Posten verhindern will.

In den Verhandlungen über die EU-Führungsposten und den Kommissionspräsidenten pochen CDU und CSU auf das Prinzip der Spitzenkandidaten. Kramp-Karrenbauer hatte dies am Montag in ihrer Pressekonferenz nach der zweitägigen Klausur der CDU-Spitze in Berlin ausdrücklich unterstrichen.

Die Europäische Volkspartei (EVP), der auch CDU und CSU angehören und deren europaweiter Spitzenkandidat Weber war, war trotz Verlusten stärkste Fraktion im Europaparlament geworden. Aus diesem Grund reklamiert die Union den Posten des Kommissionspräsidenten für Weber. Kramp-Karrenbauer hat betont, die CDU wolle bei diesem demokratischen Ansatz keinen Rückschritt zulassen.

Die CDU-Chefin dürfte mit Macron auch über Strategien bei der deutsch-französischen Zusammenarbeit in den Bereichen Innovation und Technologie sprechen. Daneben könnten Themen wie die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik eine Rolle spielen, etwa der Umgang mit China.

Ob mit Macron auch das umstrittene Europa-Konzept Kramp-Karrenbauers zur Sprache kommen wird, war offen. Damit hatte die CDU-Chefin im März an Stelle von Merkel auf die Reformvorschläge Macrons für die Europäische Union geantwortet.

Nach Kritik aus Paris hatte Kramp-Karrenbauer ihren Vorstoß zur Abschaffung des EU-Parlamentssitzes im französischen Straßburg relativiert. Sie schloss sich Webers Vorschlag an, das Europaparlament selbst über den Sitz entscheiden zu lassen. Straßburg hat im deutsch-französischen Verhältnis eine besondere Bedeutung, da die Metropole unweit des Rheins über lange Zeit hinweg ein Zankapfel der beiden - inzwischen versöhnten - Länder war.

Mehr: EU-Kommission, Europaparlament und Rat beraten über den zukünftigen EU-Kommissionschef. Doch wer sitzt da genau am Verhandlungstisch?

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