Iran will sich über US-Sanktionen hinwegsetzen : „Das ist ein Wirtschaftskrieg“

Der Iran hat die neuen US-Sanktionen gegen seine Öl- und Finanzwirtschaft als „Wirtschaftskrieg“ bezeichnet und alle Staaten aufgerufen, sie zu unterlaufen. Gleichzeitig zeigte sich Präsident Hassan Ruhani zu Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump bereit.

Irans Präsident Hassan Ruhani.

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Der Iran will sich über die neuen US-Sanktionen hinwegsetzen. „Amerika wollte Irans Öl-Verkäufe auf null kürzen ... Aber wir werden unser Öl weiter verkaufen, ... die Sanktionen brechen“, sagte Präsident Hassan Ruhani am Montag bei einem Treffen mit Wirtschaftsexperten, das vom Staatsfernsehen übertragen wurde. „Das ist ein Wirtschaftskrieg gegen den Iran.“ Sein Land sei darauf vorbereitet, jedem Druck zu widerstehen.

Am Sonntag hatte es im Iran Massendemonstrationen gegen die USA gegeben. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici bekräftigte im französischen Radio, dass die Europäische Union mit den Sanktionen nicht einverstanden sei. Auf den Ölpreis wirkten sich die neuen Strafmaßnahmen zunächst nicht größer aus. 

Die USA setzten die im Zuge des Atomabkommens aufgehobenen Strafmaßnahmen gegen den Energie- und Bankensektor des Iran am Montag wieder in Kraft. Details will die Regierung in Washington im Laufe des Tages bekanntgeben. Um eine Destabilisierung des Ölpreises zu verhindern, sollen für acht Länder vorübergehend Ausnahmen gelten. Südkorea teilte mit, es sei einer dieser Staaten. Darüber hinaus wird damit gerechnet, dass unter anderem auch China, Indien, Japan und der Türkei von den Sanktionen nicht betroffen sein dürften. Sie alle zählen zu den größten Abnehmern iranischen Öls.

Der Irak hat bereits mitgeteilt, dass er weiter Erdgas und Lebensmittel aus dem Iran beziehen darf. Bedingung dafür sei, dass die Lieferungen nicht in US-Dollar bezahlt würden. Die EU will einen neuen Mechanismus einrichten, der Zahlungen für iranische Öl-Exporte vereinfachen soll. Allerdings dürfte er erst ab Anfang kommenden Jahres greifen.

US-Präsident Donald Trump will mit den Strafmaßnahmen nach eigenen Angaben die Regierung in Teheran unter anderem dazu bringen, ihre Atom- und Raketenprogramme aufzugeben. Trump hatte im Mai das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt, das auch von Deutschland unterschrieben worden war.