New York, Düsseldorf Russland hat bei der eilig angesetzten Sondersitzung des Uno-Sicherheitsrates zu den Luftschlägen in Syrien Stellung bezogen. Der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, kritisierte die Angriffe auf syrische Einrichtungen als „Akt der Aggression“ gegen einen souveränen Staat.
Die USA und ihre Verbündeten ignorierten unverhohlen internationales Recht, sagte Nebensja. Dies sei neokoloniales Auftreten und erinnere an das Verhalten von „Hooligans“. Der Sicherheitsrat werde völlig ignoriert, seine Autorität unterminiert.
Russland schlägt eine Uno-Resolution vor, welche „die Aggression gegen Syrien durch die USA und ihre Alliierten in Verletzung der Uno-Charta“ verurteilen soll. Es ist unklar, ob es zu einer Abstimmung kommt. Zudem ist unwahrscheinlich, dass eine derartige Resolution verabschiedet wird, weil die USA, Großbritannien und Frankreich Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat sind.
Nach Ansicht der amerikanischen Uno-Botschafterin, Nikki Haley, waren die Angriffe legitim und angemessen. „Zivile Opfer wurden sorgfältig vermieden. Dies war keine Rache oder Vergeltung und keine Demonstration der Stärke“, so die Botschafterin.
Haley warf Russland eine Desinformationskampagne vor. „Eine Woche des Nichtstuns ist vergangen“, sagte Haley. Dieses Nichtstun habe in der Nacht geendet. Die Diplomatie habe Chance um Chance gehabt, aber Russland habe sechs Mal sein Veto gegen eine gemeinsame Resolution eingelegt. Diese Vetos seien für Syrien das grüne Licht für seine barbarischen Aktionen gewesen. Das Scheitern in Syrien sei die Verantwortung Russlands.
Die USA drohen der Regierung in Damaskus für den Fall eines erneuten Chemiewaffeneinsatzes mit weiteren Luftschlägen. „Die USA sind schussbereit“, so Botschafterin Haley. US-Vizepräsident Mike Pence sagte, US-Präsident Donald Trump sei bereit, den Druck auf die Regierung in Damaskus aufrecht zu erhalten, wenn dies nötig sei.
Uno-Generalsekretär Antonio Guterres rief die Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats zu Zurückhaltung auf. Sie müssten eine Eskalation in Syrien vermeiden, sagt er. Zugleich sprach er sich für Uno-Ermittlungen wegen des mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatzes aus.
