Russland: Putin, der Scheinriese

Während des G20-Gipfels gibt Wladimir Putin den starken Mann. Doch Russlands Präsident ist der Popanz der internationalen Politik: Sein Machtanspruch in der Welt wirkt angesichts der desolaten Lage in Russland hohl.

Russlands Präsident Wladimir Putin - starker Mann oder nur Scheinriese?

Bild:  REUTERS

Nichts deutet auf ein Happy End hin. Das gelbe Ungetüm steckt fest. In einem Flussbett, irgendwo in der jakutischen Taiga in Russlands Osten. Im Hintergrund grüne Hügel, endlose Wälder. Das Wasser steht schon fast bis zur Kabine. Doch der Fahrer gibt nicht auf und setzt seinen K700 ein Stück zurück um gleich wieder Anlauf zu nehmen. Der Auspuff raucht tiefschwarz, der Motor röhrt, als gehe es um Leben und Tod. Und plötzlich finden die Räder des 12-Tonnen-Traktors halt unter Wasser und ziehen die Maschine langsam an Land.

Die Russen sind stolz auf ihren Kirowez und die Kirow-Werke, die ihn herstellen. Der Clip ist unter russischen Technikfans ein Hit. Beinahe neun Millionen Klicks hat er auf Youtube. Russische Technik ist eben nicht klein zu kriegen, hat Power. Fast 400.000 der mächtigen Maschinen wurden in Petersburg bei den Kirow-Werken zwischen 1962 und 1995 gebaut, Tausende exportiert – in die DDR zum Beispiel, aber auch nach Kanada. Es waren die großen Zeiten der Industrie.

Es waren die großen Zeiten der Industrie.

Sie sind vorbei. Von den alten Zahlen ist man weit entfernt. 3500 Großtraktoren fertigte man zuletzt pro Jahr, laut Unternehmen die Obergrenze des Werkes. Zwischenzeitlich waren es auch mal weniger als 1000 jährlich.

„Wir haben in den letzten Jahren einen zweistelligen Millionenbetrag in die Verbesserung unserer Traktoren investiert“, berichtet Vorstandsmitglied Albrecht Bochow. 

Seit fast 18 Jahren regiert Putin nun Russland. Er tut das mit dem erklärten Ziel, die alte internationale Bedeutung des Landes wieder herzustellen. Putins Russland soll wieder so mächtig und respektiert sein wie früher die Sowjetunion. Wenn Putin, wie heute Nachmittag während des G20-Gipfels, auf US-Präsident Donald Trump trifft, dann inszeniert er sich als zweiter starker Mann der Weltpolitik. Syrien, Nordkorea, Klima – überall beansprucht Putin Augenhöhe. Doch dieses internationale Machtstreben kontrastiert mit Russlands innenpolitischer Lage.

Auf diese Sechs kommt es beim Treffen an

Angela Merkel

Die Bundeskanzlerin ist die dienstälteste Regierungschefin in Europa. Im Gegensatz zu ausländischen Amtskollegen hat die beherrschte Physikerin alle Konflikte überstanden – von der Schuldenkrise über die Euro-Krise bis zur Flüchtlingskrise. Außenpolitisch war die Lage für Merkel selten so angespannt wie jetzt. Ihr Verhältnis zum neuen US-Präsidenten Donald Trump ist schwierig, weil die in der DDR aufgewachsene Pfarrerstochter für Freiheitsrechte und Freihandel eintritt und in der Globalisierung Chancen für alle Partner sieht – während Trump eine Politik der Abschottung betreibt. Die Beziehung zu Russlands Staatschef Wladimir Putin ist seit der Ukraine-Krise gestört. In Anbetracht dessen wirkt Merkels Austausch mit Chinas Präsident Xi Jinping geradezu gelassen.

Bild: dpa

Donald Trump

Der US-Präsident ist in viel schlechterer Verfassung als sein Land. Er tut sich fünf Monate nach der Amtsübernahme innenpolitisch schwer, hat bisher kaum ein größeres Politikprojekt umsetzen können, blickt weiterhin auf geradezu desaströse Umfragewerte. Sein Einreisestopp wurde von Gerichten auf Minimalmaß gestutzt, seine Gesundheitsreform hängt im Senat fest, seine Steuerreform steht in den Sternen. Nicht einmal der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko, eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen, hat bisher begonnen. Dazu kommt sein oft wenig präsidiales Auftreten, wie etwa bei seinen wiederholten Beleidigungen kritischer Journalisten.

Bild: AP

Trump wird beim Gipfel versuchen, „Make-America-Great“-Themen zu spielen. Dazu gehört auch der Streit um Stahlimporte aus Deutschland und China und der größere Kontext des Welthandels. Notfalls, so droht Trump, würden die USA aus der Welthandelsorganisation (WTO) austreten. Beim Thema Sicherheit wird Trump auf die Karte des Anti-Terror-Kampfes setzen und das Nordkorea-Thema ansprechen. Dass die Nato-Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben erhöhen, verbucht er als Erfolg. Mit Spannung wird erwartet, ob Trump in der Klimapolitik zumindest einen Minimalkompromiss zulassen wird.

Bild: dpa

Wladimir Putin

Der russische Präsident reist vor allem nach Hamburg, um erstmals Trump zu treffen. Der Kremlchef ist in einer misslichen Lage. Russland hat sich nach Erkenntnissen von US-Geheimdiensten vergangenes Jahr zugunsten von Trump in den Wahlkampf eingemischt. Doch nun verhindert gerade dieser Skandal die Annäherung, die Trump versprochen und Putin erhofft hatte. Jede Bewegung Trumps auf Moskau zu würde misstrauisch beäugt. Und die republikanische Mannschaft um den Präsidenten sieht Russland traditionell eher als Gegner, dem man auch in Syrien oder der Ukraine gelegentlich zeigen muss, wo es langgeht.

Bild: dpa

Russlands starke Stellung im Syrien-Konflikt ist trotzdem ein Pfund, mit dem Putin bei der G20 wuchern kann. Seit dem Rauswurf aus der G8 ist der Zwanzigergipfel für ihn jedes Jahr die größte internationale Bühne, auf der er viele Kontakte pflegt. Wirtschaftlich läuft es in Russland nicht mehr ganz so schlecht wie noch vor zwei Jahren. Eine neue Herausforderung für Putin sind die Proteste junger Russen gegen seine Dauerherrschaft. Sie dürften seine Wiederwahl 2018 nicht verhindern, bereiten dem Kreml aber mehr Kopfzerbrechen als erwartet.

Bild: dpa

Xi Jinping

Chinas Staats- und Parteichef hat mehr Macht an sich gerissen als seine Vorgänger. Gegner in Partei und Militär hat er mit seiner Anti-Korruptionskampagne ausgeschaltet. Auf dem nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag im Herbst wird Xi Jinping auch den engsten Machtzirkel, den Ständigen Ausschuss des Politbüros, mit seinen engsten Vertrauten besetzen und mit noch größerer Machtfülle in eine zweite fünfjährige Amtszeit gehen.

Bild: REUTERS

Anders als seine Vorgänger will Xi auch eine größere Rolle auf der Weltbühne spielen. Kern seiner geopolitischen Strategie ist die Initiative einer „Neuen Seidenstraße“. Geplant sind Investitionen in Wirtschaftskorridore und Infrastrukturprojekte wie Häfen, Straßen, Zugstrecken oder Pipelines, die Chinas Einfluss in der Welt ausweiten. Kritiker fürchten eine „neuen Weltordnung chinesischer Prägung“. Der Abschottungskurs von Trump spielt ihm in die Hände, da sich Xi als Vorkämpfer gegen Protektionismus und Klimawandel präsentieren kann.

Bild: REUTERS

Denn so stark, wie Putin nach außen tut, so schwachbrüstig ist sein Land in ökonomischer Hinsicht. Nach einem soliden Aufschwung zu Beginn von Putins Amtszeit, entwickelt sich die Wirtschaft des Landes seit Jahren nun rückläufig – zu hoher Staatseinfluss, zu wenig Rechtssicherheit, verkrustete Strukturen in Bürokratie und Arbeitsmarkt haben die Wirtschaft des Landes abgewürgt. Putins Russland ist ökonomisch ein Scheinriese.