Staatsschulden wie in Italien Target 2 rettet lautlos die Eurozone – noch

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Risikofreie Schulden

In Target2 dürfen die nationalen Zentralbanken Schulden ansammeln, ohne dass eine formelle Verpflichtung zur Rückzahlung besteht. Denn Target2 klassifiziert diese Schulden als "risikofrei".
Target2 wurde ursprünglich als einfaches Zahlungssystem für grenzüberschreitende Transaktionen in der Eurozone in den Ländern eingerichtet, die 1999 den Euro eingeführt haben. Seine Verwendung ist für die Abwicklung von Euro-Geschäften mit der EZB und den nationalen Zentralbanken der Euro-Mitgliedstaaten zwingend erforderlich.

Dies wäre kein Problem, wenn die Volkswirtschaften der Eurozone in etwa ausgeglichen wären und die Zahlungen zwischen ihnen sich im Laufe der Zeit weitgehend ausgleichen würden Aber seit der Finanzkrise 2007/2008 ist dies bei weitem nicht der Fall.

Kein optimaler Währungsraum

Ein wesentliches Grundproblem besteht darin, dass die Eurozone nicht die wirtschaftlichen Voraussetzungen für einen optimalen Währungsraum erfüllt: einen geografischen Raum, in dem eine einheitliche Währungs- und Geldpolitik langfristig und nachhaltig funktionieren kann. Die unterschiedlichen Konjunkturzyklen in der Eurozone, verbunden mit einer schlechten Arbeits- und Kapitalmarktflexibilität, führen dazu, dass sich systematische Handelsüberschüsse und -defizite aufbauen werden - denn interregionale Wechselkurse können nicht mehr verändert werden.

Überschussregionen müssen ihre Überschüsse durch fiskalische Transfers wieder in die Defizitregionen zurückführen, um das wirtschaftliche Gleichgewicht in der Eurozone zu erhalten. Aber das größte Überschussland - Deutschland - weigert sich offiziell, zu akzeptieren, dass die EU eine "Transferunion" ist. Allerdings haben die Defizitländer, darunter mit Italien das größte unter ihnen, Target2 genau zu diesem Zweck eingesetzt.

Kreditkarte für die Euro-Mitglieder

Kurz gesagt, Target2 ist zu einer riesigen Kreditkarte für Mitglieder der Eurozone geworden, die mehr importieren als sie an andere Mitglieder exportieren. Aber es gibt zwei Unterschiede gegenüber einer normalen Kreditkarte: Der Zinssatz ist Null und das Darlehen muss nie zurückgezahlt werden. Stand August 2018 schulden Italien und Spanien 493 Milliarden Euro beziehungsweise 389 Milliarden Euro, die sie nie zurückzahlen können, während Deutschland 912 Milliarden Euro geschuldet werden, die es nie zurückerhalten wird. Die beiden politischen Parteien, die bei den italienischen Parlamentswahlen im März die Mehrheit der Sitze gewonnen haben - die Liga und die Fünf-Sterne-Bewegung - wollen, dass Italien 250 Milliarden Euro der Target-2-Schulden erlassen werden. Professor Tim Congdon, Vorsitzender des Instituts für Internationale Währungsforschung an der University of Buckingham, weist darauf hin, dass der deutsche Guthabensaldo im Juni mit 976 Milliarden Euro seinen Höchststand erreichte, dann aber in den zwei Folgemonaten stark zurückging. Er behauptet: "Der Sturz sieht seltsam aus.... und kann auf eine Manipulation hinter den Kulissen zurückzuführen sein".

Target2 wird auch zur Erleichterung der Kapitalflucht eingesetzt, da die Einwohner Italiens und Spaniens das Vertrauen in ihr Bankensystem verloren haben. Bei Bankeinlagen über 100.000 Euro müssen sie im Falle einer Insolvenz ihrer Bank einen Sicherheitsabschlag von acht Prozent zahlen.

Immer mehr Schulden, tendenziell fallende Preise

Infolgedessen sind die Volkswirtschaften der Eurozone - insbesondere die der südlichen Mitgliedstaaten - dauerhaft in einer deflationären Falle nach japanischem Vorbild gefangen.

Target2 ist eindeutig keine tragfähige langfristige Lösung für die systemischen Handelsungleichgewichte der Eurozone und die geschwächten nationalen Bankensysteme. Es gibt nur zwei realistische Lösungen: Die erste ist die vollständige fiskalische und politische Union, wobei Brüssel die Höhe der öffentlichen Ausgaben und der Bankkredite in jedem Mitgliedstaat festlegt. Das ist seit langem das Ziel des politischen Establishments Europas, wird aber eindeutig nicht von der Mehrheit der europäischen Völker unterstützt.

Die zweite ist die Auflösung der Eurozone.

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