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Trump droht mit Strafzöllen Wird französischer Wein zum Bauernopfer?

Donald Trump hat es auf französische Weine abgesehen Quelle: imago images

Die Franzosen sind stolz auf ihre guten Weine, der Weinexport ist wirtschaftlich wichtig. Dem droht nun US-Präsident Donald Trump einen Strich durch die Rechnung zu machen.

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Frankreichs weithin geschätzte Weine könnten schon bald Opfer eines internationalen Handelskonflikts werden. US-Präsident Donald Trump drohte wegen der jüngst von Paris beschlossenen Steuer für globale Internet-Unternehmen mit Strafzöllen auf französischen Wein. Die Steuer sei „falsch“ und die USA müssten deshalb reagieren, sagte er am Freitag (Ortszeit) im Weißen Haus. Frankreich „hätte das nicht tun sollen“, erklärte er weiter. Zuvor hatte Trump die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron betriebene Digitalsteuer als „Dummheit“ bezeichnet. Das Weiße Haus drohte Frankreich wegen der Steuer „bedeutende Vergeltungsmaßnahmen“ an. Die Einführung einer Digitalsteuer auf Kosten von US-Firmen und Arbeitnehmern sei „extrem enttäuschend“, hieß es.

Die Steuer zielt auf große und international tätige Internet-Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple ab. Firmen, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro erzielen und in Frankreich mehr als 25 Millionen Euro Umsatz erzielen, sollen unter anderem drei Prozent Steuern auf lokale Online-Werbeerlöse zahlen. Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA.

Sollte es zu den Strafzöllen auf Weinimporte kommen, wäre es für Frankreichs Winzer teurer, in die USA zu exportieren. Der Preis für französische Weine würde sich erhöhen und viele Verbraucher in den USA könnten auf Weine aus anderen Ländern umsteigen. Trump ließ auch keinen Zweifel, was seine Empfehlung wäre: „Ich habe amerikanische Weine immer lieber gemocht als französische Weine.“ Er selbst trinke zwar keinen Alkohol, aber ihm gefalle, wie amerikanische Weine aussähen, sagte er vor Journalisten. „Amerikanische Weine sind toll.“

Frankreich hatte zunächst eine globale oder europäische Lösung für eine Digitalsteuer angestrebt, bislang gab es jedoch noch keine dahingehende Einigung. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire sagte am Freitagabend der französischen Nachrichtenagentur AFP zufolge, an der Steuer solange festhalten zu wollen, bis eine internationale Lösung gefunden sei. Le Maire betonte außerdem, dass die Digitalsteuer nicht spezifisch auf US-amerikanische Unternehmen abziele, sondern auch europäische oder chinesische Großkonzerne betroffen seien.

Die großen westlichen Wirtschaftsmächte (G7) hatten sich vor anderthalb Wochen bei einem Treffen der Finanzminister bei Paris in der Frage einer gerechteren Besteuerung großer Unternehmen bereits angenähert. Le Maire sprach sich nun erneut dafür aus, schnell eine gemeinsame internationale Lösung zu finden. Die US-Regierung hatte bereits nach der Verabschiedung des Steuergesetzes im französischen Senat am 11. Juli eine Prüfung der Auswirkungen auf den US-Handel angekündigt. Je nach Ergebnis könnte die Untersuchung zu Zöllen oder anderen Handelsrestriktionen für bestimmte französische Produkte führen.

Zugleich wurde bekannt, dass der US-Präsident der Regierung des neuen britischen Premierministers Boris Johnson ein umfassendes Handelsabkommen in Aussicht gestellt hat. Die beiden Länder arbeiteten bereits an einer neuen Vereinbarung, sagte Trump am Freitag vor Reportern nach einem Gespräch mit Johnson. Der angestrebte Deal könnte den bestehenden Umfang der Handelsbeziehungen um das Fünffache erhöhen. Bisher sei der Handel zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich durch dessen Beziehungen zur Europäischen Union „gehemmt“ worden, ergänzte Trump. Doch mit dem Brexit „könnten wir viel, viel mehr Handel treiben und rechnen damit, das zu tun.“

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