Für die gewaltsamen Proteste im Iran mit fast zwei Dutzend Todesopfern hat der oberste iranische Führer Ajatollah Ali Chamenei Anstachelungen von „Feinden des Irans“ verantwortlich gemacht. Mindestens 21 Menschen kamen bis Dienstag (Ortszeit) bei den Demonstrationen ums Leben. Die USA riefen den Weltsicherheitsrat und den UN-Menschenrechtsrat auf, Dringlichkeitssitzungen abzuhalten.
Die Vereinten Nationen müssten angesichts der Proteste der mutigen Demonstranten im Iran das Wort ergreifen, forderte die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley am Dienstag. Ihr Land werde die Sondersitzungen in den kommenden Tagen beantragen. „Nirgends wird die Dringlichkeit von Frieden, Sicherheit und Freiheit mehr getestet als im Iran“, sagte Haley.
Seit Donnerstag sind Iraner zunächst in Maschhad und seither auch in mehreren anderen Städten gegen jüngst gestiegene Preise für Grundnahrungsmittel auf die Straße gegangen. Die Demonstranten erheben auch politische Forderungen. Es sind die größten Proteste im Iran seit der umstrittenen Präsidentenwahl 2009.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Huckabee Sanders, sprach von „tapferen iranischen Staatsbürgern“, die die Proteste vor Ort organisierten. Die internationale Gemeinschaft könne nicht schweigen, während die Demonstranten Gewalt begegneten. „Die Vereinigten Staaten unterstützen das iranische Volk und wir rufen das Regime auf, das Grundrecht seiner Bürger zum friedlichen Ausdruck ihres Wunsches nach Veränderung zu respektieren“, sagte sie. Huckabee Sanders vermied aber, zu einem Regimewechsel im Iran aufzurufen.
Das US-Außenministerium wies währenddessen auf die Möglichkeit hin, Washington könne weitere Sanktionen gegen den Iran erheben. Strafmaßnahmen seien ein Mittel, um auf das iranische Vorgehen gegen die Proteste zu reagieren, sagte Außenamtssprecherin Heather Nauert. Die USA beobachteten sehr genau, ob mögliche Menschenrechtsverstöße gemeldet würden.
Indes sagte Irans oberster Führer Chamenei, die Feinde des Landes setzten Geld ein, „um Probleme für das Islamische System, die Islamische Republik und die Islamische Revolution zu schaffen“. Sie steckten es unter anderem in Waffen, Politik und Geheimdienstapparate. Der 78-Jährige erklärte, sich in den kommenden Tagen näher dazu zu äußern.
