Die schwarz-rote Koalition will nach langen Verzögerungen nun „kurzfristig“ eine Wasserstoffstrategie vorlegen. Das beschlossen die Spitzen von Union und SPD. Ziel solle es sein, Deutschland bei modernster Wasserstofftechnik zum „Ausrüster der Welt“ zu machen, wie es in einem Papier heißt.
Die Entwicklung von Wasserstoffproduktionsanlagen soll gefördert werden. Um den Einsatz der Technologie auch in Deutschland im Industriemaßstab zu demonstrieren, sollen bis 2030 zunächst industrielle Produktionsanlagen von bis zu 5 Gigawatt Gesamtleistung entstehen, bis 2035 sollen weitere Kapazitäten dazukommen.
Der Umstieg von fossilen Energieträgern auf Wasserstoff soll insbesondere bei industriellen Prozessen gefördert werden. Geplant sind etwa Investitionszuschüsse in neue Anlagen. Die Produktion von „grünem“ Wasserstoff soll von der EEG-Umlage zur Förderung des Ökostroms befreit werden. Eine Nachfragequote nach klimafreundlichem Stahl solle geprüft werden.
Um die Wasserstoffstrategie umzusetzen, sollen Partnerschaften mit Ländern aufgebaut werden, in denen aufgrund der geografischen Lage Wasserstoff effizient produziert werden kann. Als denkbar gilt dies etwa in Afrika.
Die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung ist bisher erst in Entwurfsfassungen bekannt. Wirtschafts-, Umwelt- und Forschungsministerium streiten seit längerem darüber, welche Wasserstoff-Arten gefördert werden und wo sie eingesetzt werden sollen.
Fast die Hälfte der 130 Milliarden Euro für das am Mittwochabend beschlossene Konjunkturpaket der Bundesregierung fließen nach den Worten von Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) in Zukunftsbereiche. Die Vorschläge zum Einstieg in eine Wasserstoffwirtschaft, zur Stärkung der Quantentechnologien und zum Ausbau der Künstlichen Intelligenz seien damit im Koalitionsausschuss auf breite Unterstützung gestoßen, sagte Karliczek der Deutschen Presse-Agentur.
Sie fügte hinzu: „Wir müssen diese Beschlüsse nun rasch und konsequent umsetzen. Forschende Unternehmen bekommen durch eine noch bessere steuerliche Forschungsförderung zusätzlichen Rückenwind.“
Karliczek argumentierte weiter: „Ein so kraftvolles Zukunftspaket für das Innovationsland Deutschland hat es noch nie gegeben. (...) Mit diesen Beschlüssen des Koalitionsausschusses schaffen wir die Grundlage, dass dieses Jahrzehnt trotz der Pandemie ein Jahrzehnt von Bildung, Forschung und Innovation werden kann.“ Deutschland nutze damit die Krise, um sich im internationalen Wettbewerb neu aufzustellen.
Die Spitzen der großen Koalition hatten sich am späten Mittwochabend nach tagelangem zähen Ringen auf ein riesiges Konjunkturpaket für 2020 und 2021 im Umfang von 130 Milliarden Euro verständigt. 120 Milliarden entfallen dabei auf den Bund. Damit sollen Wirtschaft und Konsum der Bürger wieder angekurbelt und eine schwere Rezession infolge der Corona-Pandemie abgewendet werden.
